Donnerstag, 20. Juni 2019

noch einmal zu den Vorfällen im BM-Wahlkampf

- Die überregionale CDU scheint mittlerweile begriffen zu haben, wie unsäglich die Verzweiflungstat der CDU in Lage war, kurz vor Schluss noch Plakate zu kleben, die vom Charakter her Plagiate von FDP- und Grünen-Plakaten waren. Sie schreibt (lt. LZ v. 19.6.2019) auf Twitter: "Wir können uns bei den Bürgern und unseren politischen Mitbewerbern nur entschuldigen. Das ist nicht unser Stil.“ Das ist ja schon einmal der richtige Ansatz.

Bei der örtlichen CDU in Lage scheint es etwas länger zu dauern mit der Erkenntnis. Der Stadtverbandsvorsitzende Michael Biermann kann beispielsweise „nicht nachvollziehen“, dass „wegen einer 50 Euro-Aktion solch ein Wirbel gemacht wird. ... Die Plakate sollten zum Nachdenken anregen. Ich hätte mir gewünscht, dass das ganze sportlicher ... gesehen worden wäre." (Postillon vom 19.6.2019).

"Sportlicher"! Man sieht: Hier wird es schon noch eine Weile dauern, bis man verstanden hat ...


- Ganz anders, aber leider überhaupt nicht besser geht die Fraktion von Aufbruch C nach der Verbreitung des Briefes über Herrn Kalkreuter vor. Vermutlich hält sie ihre Vorgehensweise auch noch für clever. Im aktuellen Postillon vom 19.6.2019 übernimmt nämlich einfach Samuel Janzen allein die komplette Verantwortung für den Rundbrief an die Mitglieder kurz vor der Wahl, ein Brief in einem „verhältnismäßig rauen Ton“, wie Herr Janzen das einfach mal nennt! Er teilt mit, Herr Epp und Herr Assmann hätten von diesem Schreiben nichts gewusst, alles ginge auf seine alleinige Initiative zurück! Dafür übernehme er auch allein die volle Verantwortung und möchte sich entschuldigen.

Warum denn Aufbruch C diese Vorgehensweise vielleicht sogar für "clever“ halten könnte, fragen Sie? 

Dazu muss man wissen, dass Herr Janzen kurz vor den Wahlen aus allen städtischen politischen Funktionen in Lage (etwa als Rats- und Ausschussmitglied) ausgeschieden ist, weil er nämlich nach Detmold-Pivitsheide verzieht und daher in Lage nicht mehr Ratsmitglied sein kann. D. h.: Auf ihn kann man alles abladen, ohne dass es Auswirkungen hat. Herr Janzen bietet nämlich keine offizielle "Angriffsfläche" mehr. 

Und so hat er dann angeblich ganz allein noch schnell in einem Wahlbrief die Aufbruch C-Mitglieder zur Wahl des „richtigen“ Kandidaten aufgerufen, obwohl er als künftiger Detmolder eigentlich keinerlei Gründe und Motive mehr dafür hätte. Und dann ist dieser Brief auch noch, wer hätte das gedacht, in den sozialen Medien aufgetaucht und dann an eine „mir unbekannte Zahl von Empfängern“ (Janzen) gegangen - und alle anderen haben davon nichts gewusst. Soweit die Darstellung von Aufbruch C.

Wie würden Sie ein solches Vorgehen und vor allem die nachträgliche Behandlung dieses Vorgehens benennen? "Clever" ? Oder fielen Ihnen auch noch andere Bewertungen dafür ein?

Ihre
BBL

Dienstag, 18. Juni 2019

BM-Wahlkampf in Lage: leider wohl doch nicht immer so fair wie gedacht

Vielleicht haben Sie es in der örtlichen Presse verfolgt: Offenbar war der Wahlkampf um die Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Lage doch nicht so fair, wie es nach außen hin und auf den ersten Blick den Anschein hatte. Im Hintergrund sind offenbar Dinge passiert, die mehr als fragwürdig sind.

Das erste Kapitel ist die kurzfristige Plakatierungsaktion der CDU, in der offenbar der Charakter der Wahlplakate von FDP und den Grünen imitiert werden sollte, um unschlüssige Wähler im letzten Moment auf Herrn Dr. Everding umzulenken. Wenn man sich die Wahlplakate ansieht, fasst man sich an den Kopf: Von "Provokation", wie es nachträglich als Begründung hieß, ist dort nichts zu sehen, sondern einfach nur von einfallsloser Imitation. Wer ist bloß auf eine solch dämliche und jederzeit durchschaubare Idee gekommen? Hält man die Wählerinnen und Wähler für so dumm? Wir können nur hoffen, dass das nicht auf Anweisung von oder im Einverständnis mit Herrn Dr. Everding geschehen ist, weil wir dann unser bisheriges persönliches Bild von ihm wohl leider korrigieren müssten.

Das zweite Kapitel ist ein Brief der Fraktion von Aufbruch C, die sich bereits sehr früh auf die Seite von Herrn Dr. Everding geschlagen hatte und eigentlich mit ihm gemeinsam Wahlkampf gemacht hat. Der Brief, der uns vorliegt und den wir hier wirklich nicht noch einmal ausbreiten möchten, ist einfach schäbig. Er richtet sich (wenig überraschend) gegen den SPD-Kandidaten Matthias Kalkreuter, aber auf eine Art und Weise, die beinahe unter der Gürtellinie ist.

Die führenden Mitglieder des Aufbruch C Epp, Assmann und Janzen wollen von diesem Brief nichts gewusst haben, obwohl sie als Initiatoren genannt werden. Das schlägt, wie man umgangssprachlich so schön sagt, dem Fass die Krone ins Gesicht. Wird hier irgendwo nicht die Wahrheit gesagt oder herrscht bei Aufbruch C ein  solches Chaos? Wir dachten immer, das "C" stände für "christlich" oder so ...

Schade, dass so etwas passiert ist. Ansonsten hätte man von einem fairen und fast vorbildhaftem Wahlkampf sprechen können. Aber so gibt es leider den Verdacht auf dunkle Flecken.

Ihre
BBL

Sonntag, 16. Juni 2019

Matthias Kalkreuter (SPD) wird neuer Bürgermeister

61,23 % für Matthias Kalkreuter (SPD), 38,77 % für Stefan Everding (CDU) - das ist das Ergebnis der Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Lage am 16.6.2019. Und dieses Ergebnis ist eindeutig, eindeutiger, als es zu erwarten war.

Bild: Herr Paulussen gratuliert Herrn Kalkreuter zur Wahl; Rathaus 16.6.2019 ggen 18.45 Uhr (Bild duch Anklicken vergrößerbar)


Da keine professionelle Wahlanalyse auf Datenbasis gemacht werden kann, ist man bei der Suche nach möglichen Gründen ein wenig auf Vermutungen und Stimmungsbilder angewiesen. Jetzige Aussagen sind daher  bis zu einem gewissen Grade spekulativ. Aber vielleicht kann man doch sagen, dass ziemlich sicher mitgespielt hat, dass Herr Dr. Everding "von außen" kam und nicht sehr lange Zeit hatte, sich bekannt zu machen und sich "Stallgeruch" anzueignen, während Herr Kalkreuter vor allem in Heiden, aber auch im Rest der Stadt bekannter war und mindestens in der örtlichen SPD bereits einen gewissen Namen hatte. Und dann kann es natürlich auch sein, dass die Menschen in Lage nach 15 Jahren CDU-Bürgermeisterschaft einfach mal wieder eine neue Ära wollten. Und vielleicht war natürlich auch das politische Programm von Herrn Kalkreuter überzeugender (auch wenn dieser Aspekt bei solchen Wahlen meist eine viel weniger große Rolle spielt, als allgemein angenommen wird).

Wie auch immer: Der neue Bürgermeister ist gewählt, und wir denken, dass wir gut und sachlich mit ihm zusammen arbeiten werden (was wir im Übrigen genauso mit Herrn Dr. Everding getan hätten). Die Wahlbeteiligung lag mit fast 47 % noch relativ hoch. Angesichts dessen und der Tatsache, dass Herr Kalkreuter über 60 % der Stimmen geholt hat, kann man von einer erfreulichen und deutlichen demokratischen Legitimation sprechen. Herrn Kalkreuters intensive und relativ persönliche Art des Wahlkampfs dürfte zu dem Erfolg beigetragen haben.

Wir gratulieren Herrn Kalkreuter zu seinem deutlichen Erfolg, und wir bedanken uns bei Herrn Dr. Everding für seine Bewerbung, seine Arbeit und seinen Wahlkampfeinsatz, der ja eine demokratische Auswahl zwischen mehreren Bewerbern erst möglich gemacht hat.

Und jetzt beginnt die politische Arbeit, in der sich dann zeigen wird, was welche Versprechungen wert waren. Die Beteiligung der BBL an diesem Prozess wird wie immer kritisch, aber konstruktiv und sachlich sein.

Ihre
BBL