Montag, 28. September 2015

Stellungnahme der BBL Lage zum Ergebnis der Stichwahl um das Landratsamt am 27.9.2015:

Herr Lehmann als Herausforderer hat gegen den bisherigen Amtsinhaber Herrn Heuwinkel die Stichwahl am 27.9.2015 gewonnen. 
Das ist sicher ein wenig überraschend, aber vor allem bei dem "offenen" Wählerpotenzial der Grünen, nachdem ihr Kandidat jetzt nicht mehr dabei war, und bei der wirklich erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung konnte man keine Variante ausschließen. Wenn nur noch etwa ein Drittel der Wähler zur Wahl geht, sind alle Ergebnisse möglich.

Für uns als BBL in Lage hat das Ergebnis keine direkten Konsequenzen. Als überparteiliche Organisation arbeiten wir mit allen demokratischen Parteien, Gremien und Amtsträgern zusammen, wenn es für die Entwicklung der Stadt Lage sinnvoll und notwendig ist.

An der praktischen Politik in Lippe wird sich nach unserer Einschätzung wohl sowieso wenig ändern. Auch ein Landrat kann bekanntlich nicht allein „regieren“, sondern er braucht politische Mehrheiten im Kreistag. An diesen politischen Mehrheiten (u. a. haben hier ja die Grünen und die CDU zusammengearbeitet) wird sich vorläufig wohl wenig ändern, falls die Grünen jetzt nicht "umfallen". Allein schon deswegen kann Herr Lehmann, wenn überhaupt, nur in seinen direkten Kompetenzbereichen (Leitung der Verwaltung etc.) etwas verändern. Aber nach den Wahlaussagen und angesichts der finanziellen Spielräume wird auch hier wohl eher wenig Neues stattfinden. Insofern glauben wir nicht, dass wir in den nächsten Monaten und Jahren in Lippe und in Lage einen besonderen Wind der Veränderung spüren.

Die BBL Lage wird jedenfalls mit diesem Ergebnis leben und umgehen, wie sie mit jedem anderen auch gelebt hätte und umgegangen wäre. Und sehr viele Änderungen dürfte es wohl nicht geben.

Erschreckend bleibt die niedrige Wahlbeteiligung. Mit knapp einem Drittel Wahlbeteiligung und davon ca. 52 % der Stimmen (wie jetzt, als Beispiel, Herr Lehmann) hat ein Kandidat gerade mal 16-17 % aller möglichen Wähler und Wählerinnen hinter sich, und damit wird er - zum Beispiel - Landrat. Das ist im Grunde schon kaum noch eine demokratische Legitimation (das würde für jeden anderen Gewählten auch gelten).

Es wird für alle Beteiligten in den nächsten Jahren die große Aufgabe sein, den potenziellen Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen, dass Desinteresse keine Lösung ist.


Ihre

BBL Lage

Dienstag, 15. September 2015



Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

die Bürgermeisterwahlen sind vorbei. Wie ist das Ergebnis zu bewerten?

Zwar waren wir nicht mit einem eigenen Kandidaten beteiligt, dennoch können wir in gewisser Weise von einem Erfolg sprechen:

Der amtierende Bürgermeister Liebrecht, den wir als Mitglied der sog. "Zählgemeinschaft" aus mehreren Parteien unterstützt haben (siehe dazu unseren vorherigen Artikel!), hat die Wahl mit etwas über 60 % Stimmenanteil gewonnen und bleibt daher Bürgermeister. Der parteilose Bewerber Bernd Roetzel, der für die SPD und die Grünen kandidierte (und von denen, wie wir finden, nur überraschend halbherzig unterstützt wurde), bekam ca. 39 % der Stimmen.

Dieses eindeutige Ergebnis zeigt (im Gegensatz zu einigen Behauptungen aus den "Oppositionsparteien"), dass die bisherige auch von der BBL unterstützte Politik zur positiven Entwicklung der Stadt Lage von der großen Mehrheit der Bevölkerung deutlich gewollt wird. Wir sind also auf dem richtigen Weg und werden so weitermachen.

Grund zur Sorge ist die niedrige Wahlbeteiligung. Eine Erklärung liegt diesmal sicher darin, dass es keine allgemeinen Kommunalwahlen gab, sondern dass ausschließlich Bürgermeister und Landräte gewählt wurden. Aber das ist keine wirkliche "Entschuldigung", denn in einem demokratischen Gemeinwesen sind alle Funktionen wichtig. Ein Bürgermeister leitet beispielsweise die Verwaltung einer Kommune und gestaltet sie auch maßgeblich. Mit dieser Verwaltung haben die Bürgerinnen und Bürger ständig zu tun, sie ist daher wichtig für sie. Und da soll es nicht so wichtig sein, darüber mit zu entscheiden, wer denn für die nächsten 5 Jahre Bürgermeister werden soll??
Beim nächsten Mal werden wieder Kommunalparlamente und Bürgermeister zusammen gewählt. Hoffen wir daher, dass dann die Wahlbeteiligung wieder höher ist und dass die diesmalige Situation ein "Ausrutscher" war. Da allerdings die Wahlbeteiligung auch bei anderen Wahlen in den letzten Monaten und Jahren ständig zurückgegangen ist, ist eine Verbesserung keinesfalls sicher.

Schade, dass es diesen Wermutstropfen gibt. Ansonsten sind wir mit dem Wahlausgang sehr zufrieden, da die begonnene erfolgreiche Arbeit jetzt ohne Unterbrechung fortgesetzt werden kann.



Samstag, 5. September 2015

Liebe Besucherinnen und Besucher,

leider war unsere Internetseite wegen eines internen Fehlers Monate lang nicht erreichbar. Der Fehler war schwierig zu beseitigen, aber wir hoffen, dass wir es jetzt geschafft haben. Es tut uns leid, wenn Sie häufiger vergeblich versucht haben unsere Seite zu erreichen. Ab jetzt soll es von der BBL wieder neue Nachrichten und Meinungen zur Politik in Lage geben – wenn auch nicht jeden Tag, so doch in unregelmäßigen Abständen, wie Sie das von früher bei uns kennen.

Zu Beginn möchten wir Ihnen heute noch einmal die bereits in der hiesigen Presse veröffentlichte Presseerklärung zu unserer Position zu den am 13. September stattfindenden Bürgermeisterwahlen in Lage zur Kenntnis geben:




Presseerklärung der BBL-Fraktion zu den anstehenden Bürgermeisterwahlen



Die BBL-Fraktion im Rat der Stadt Lage wird zu den im September stattfindenden Bürgermeisterwahlen keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Stattdessen ruft sie dazu auf, bei der Wahl den amtierenden Bürgermeister Liebrecht zu unterstützen.

Da es sich nicht um allgemeine Kommunalwahlen handelt, sondern ausschließlich um die Wahl des Bürgermeisters, geht es auch nicht um Prozente bei der Sitzverteilung im Rat. In dieser Situation hat die BBL nach einer realistischen Chancenbewertung einmütig beschlossen, keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen.

Damit bleiben in Lage zwei Kandidaten, die für das Bürgermeisteramt zur Verfügung stehen. Es handelt sich vorrangig nicht um eine Parteien–, sondern um eine Personenwahl. Bei einer objektiven Bewertung der Eignung für das Bürgermeisteramt hat für uns ganz klar der amtierende Bürgermeister Liebrecht die Nase vorn.

Viele der Kritikpunkte, die vor allem in jüngerer Zeit an der Arbeit von Herrn Liebrecht geäußert wurden, treffen nach unserer Ansicht objektiv nicht mehr zu. Die wichtigen Entscheidungen werden nach frühzeitigen Informationen in den Gremien demokratisch vorbereitet und verabschiedet. Bei den in Angriff genommenen großen Projekten, beispielsweise bei der Revitalisierung der Innenstadt, hat die Verwaltung unter Leitung von Herrn Liebrecht effiziente und sachlich sehr gute Arbeit geleistet. Kein Ratsmitglied kann sich über mangelnde Beteiligung oder mangelnde Informationen beschweren. Die Verwaltung ist insgesamt gesehen in einem ganz deutlich besseren Zustand als etwa vor zehn Jahren. Die Haushaltslage ist, wie in fast allen vergleichbaren Kommunen, schwierig, aber niemand von den Kritikern hätte bessere Vorschläge gehabt, wie der Haushalt der Stadt Lage zu sanieren gewesen wäre. Und so ließe sich die Liste fortsetzen.

Wir glauben daher nicht, dass ein neuer Kandidat ohne nennenswerte kommunalpolitische Erfahrung und auch ohne wirkliche Leitungserfahrung die Sache in Lage plötzlich besser machen könnte. Die Projekte und Maßnahmen, die in Lage angedacht oder bereits in Angriff genommen worden sind, sollten von den eingearbeiteten und erfahrenen Personen weitergeführt werden, die sie initiiert haben. Unsere Empfehlung lautet daher, bei den Bürgermeisterwahlen im September auf jeden Fall zur Wahl zu gehen und den jetzt amtierenden Bürgermeister Liebrecht wieder zu wählen.