Samstag, 22. Dezember 2018

- Weihnachts- und Neujahrswünsche






Die BBL wünscht schöne und besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch und ein gutes neues Jahr 2019!

Freitag, 21. Dezember 2018

- noch einmal: Kunstrasenplätze



Vielleicht erinnern Sie sich: Im Mai 2018 wurde der Ratsbeschluss über die Errichtung der weiteren Kunstrasenplätze im Stadtgebiet gefasst. Wir müssen nun aus gegebenem Anlass noch einmal kurz darauf zurückkommen.

Wir hatten die Vorgehensweise der Verwaltung und die Art und Weise der Beschlussfassung bereits damals scharf kritisiert. Wir glaubten (und glauben bis heute), dass die Politik durch fehlende oder falsche Informationen hinters Licht geführt worden ist, um eine angenehme Beschlussfassung durchzubringen.

Wie schrieben in unseren damaligen Beiträgen (beispielsweise am 25. Mai 2018), dass schon nach unserem damaligen Kenntnisstand die Ausgangslage wohl so gewesen sei, dass intern längst vorbereitet gewesen sei, den dritten Kunstrasenplatz auf jeden Fall nach Kachtenhausen zu bringen. Dazu habe wohl auch die Planung gehört, den drei eigentlich von Beginn an chancenlosen „unterlegenen“ Mitbewerbern mindestens verbal so viel Zuckerbrot zu servieren, dass sie die Peitsche (nämlich die längst beschlossene Vergabe an Kachtenhausen) gar nicht so sehr bemerkten, damit sich der Protest dagegen im Rahmen hielte.

Dazu sollte den anderen drei Mitbewerbern das Gefühl vermittelt werden, es sei aber gesichert, dass sie wenigstens ein Kleinspielfeld mit Kunstrasen bekämen. Diese Illusion sollte für möglichst lange aufrecht erhalten werden. Es sollte nämlich offiziell „keine Verlierer“ geben.

Dabei war aber bereits zu diesem Zeitpunkt bekannt, dass es Ortsteile geben würde, die bei einer Vergabe an Kachtenhausen gar nichts bekommen würden, weil es nämlich gar nicht die erforderlichen Grundstücke gab. Das hat der BBL-Fraktionsvorsitzende Heinz Walter in der Ratssitzung auch ganz deutlich betont.

Die anderen Fraktionen hat das aber nicht interessiert. Ihnen wurde ein sogenannter „Kompromissvorschlag“ unterbreitet, den sie alle (außer der BBL) als guten Vorschlag geschluckt haben. Danach haben alle zugestimmt – obwohl glasklar war, dass der Vorschlag so gar nicht umgesetzt werden kann!

Im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen stellte jetzt die SPD den Antrag auf Bereitstellung von Geldern für neue Kunstrasenplätze als Kleinspielfelder, unter anderem für Hagen, dann aber auch für die nächsten Jahre für Heiden und Hörste (wie in der Ratssitzung im Mai beschlossen). 

Und siehe da: Plötzlich sah die Sachlage und die Argumentation der Verwaltung ganz anders aus. Jetzt musste man nämlich Stellung beziehen. Und diese Stellung sah/sieht folgendermaßen aus (wir zeigen einen Ausschnitt aus dem Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. Dezember 2018):





Für die Ausweisung von Kunstrasenplätzen in den Ortsteilen Hörste und Heiden (stehen) Grundstücke noch nicht zur Verfügung“ – also genau das, was der BBL-Fraktionsvorsitzende Heinz Walter in der Ratssitzung im Mai bereits betont hatte. Konsequenterweise wurde also der aktuelle SPD-Antrag abgelehnt: Eine Ausweisung von Geldern für Kleinspielfelder mit Kunstrasen in den entsprechenden Ortsteilen wurde nicht beschlossen (weil es auch sinnlos gewesen wäre).

Erstens hat sich damit die Voraussage der BBL genau bestätigt, zweitens muss man feststellen, dass die SPD offenbar bis heute nicht begriffen hat, dass der damalige Kompromissvorschlag eine reine Finte war und die Politik von der Verwaltung "hinter die Fichte" geführt worden ist.

Ihre
BBL