Donnerstag, 29. November 2012

- weitere Antwort auf unsere Fragen zum geplanten Neubaugebiet im Außenbereich in Hörste

Wir haben eine weitere Antwort zu unserem Fragenkatalog zum geplanten Neubaugebiet im Außenbereich in Hörste veröffentlicht, diesmal zur Frage 7 - die mit den "jungen Familien", die ja heutzutage fast jede Gemeinde retten und jedes Neubaugebiet rechtfertigen sollen. Blättern Sie bei Interesse auch hier wieder nach unten zu dem Beitrag über das geplante Neubaugebiet und klicken Sie auf den Link unter Frage 7. 

Wenn Sie es noch einfacher haben und nur die Antwort lesen wollen, klicken Sie einfach auf diesen Link:
www.heinzwalter.de/Antworten7aufFragenBaugebietInternet29.11.12.pdf

[Das ist nur der erste Teil der Antwort - ein zweiter Teil folgt noch.]

Dienstag, 27. November 2012

- weitere Antworten auf unsere Fragen zum neuen Baugebiet in Hörste

Heute gibt es zwei weitere der angekündigten Antworten zum geplanten neuen Baugebiet im Außenbereich in Hörste, nämlich zu den Fragen, wie denn wohl die Bevölkerung in Hörste zu neuen Baugebieten steht (Frage 15) und ob die BBL entwicklungsfeindlich ist, weil sie die Pläne ablehnt (Frage 3).

Blättern Sie also bei Interesse wieder etwas nach unten zu dem Beitrag über das neue Baugebiet und folgen Sie den Links unter Frage 3 und Frage 15.


Samstag, 24. November 2012

- erste Antworten auf unsere Fragen zum geplanten neuen Baugebiet in Hörste

Ab heute gibt es auf unsere Fragen zum Thema "geplantes neues Baugebiet im Außenbereich von Hörste" auch die ersten Antworten. Blättern Sie einfach ein wenig nach unten zu diesem Thema und folgen Sie dem Link unter der Frage 1!

Freitag, 23. November 2012

- Antrag auf Akteneinsicht "Gesamtvorgang Dietz"

Am 22.11.2012 haben wir beim Bürgermeister einen Antrag auf Akteneinsicht über den gesamten in der Verwaltung vorliegenden "Vorgang Dietz" gestellt, um uns auch hier aus erster Hand zu informieren und alle für eine Entscheidung notwendigen Hintergrundinformationen zu bekommen.
Hier ist der Antrag zum Nachlesen:

heinzwalter.de/Antr.AkteneinsichtDietz22.11.12.pdf

[Nachtrag 24.11.2012: In der heutigen LZ ist zu lesen, dass die Fa. Dietz ab Montag damit beginnen will, den Abstellplatz an der Ottenhauser Straße zu räumen. Wenn die Räumung tatsächlich stattfindet, kann man das nur begrüßen und sagen: Na bitte, es hat lange gedauert, aber es geht doch! Und für die BBL kann man dann sagen, dass ihre Aktion (die war es nämlich) am Ende endlich doch zum Erfolg geführt hat.]

Donnerstag, 22. November 2012

- Antrag Personalausschuss 5.11.2012: Ausbildungsstellen für Inspektoren-Anwärter(-innen)

Dieser Antrag der BBL wurde für die Personalausschusssitzung am 5.11.2012 gestellt. Er beinhaltet u. a. die Forderung, im Stellenplan 2013 zwei oder drei neue Stellen für Inspektorenanwärter (-innen)  auszuweisen, damit Planstellen im gehobenen Dienst in der Verwaltung in Lage zukünftig auch wieder mit Beamtinnen und Beamten mit Fachhochschulausbildung besetzt werden können.

heinzwalter.de/Antr.AusbildungInsp.-Anw.Pers.-Ausschuss5.11.12.pdf

- Pressemitteilung 18.11.2012 Postillon zu den Zahlen des Bürgermeisters

Diese Pressemitteilung zu den Zahlen des Bürgermeisters über die Kosten- / Nutzenrechnung bei dem "Deal" mit der alten Tennishalle in Hörste und dem geplanten Neubaugebiet ist am 18.11.2012 an den "Postillon" gegangen. Sie ist im Postillon vom 22.11.2012 veröffentlicht worden.

heinzwalter.de/Pressemitt.PostillonAntw.aufBMKosten18.11.12.pdf

Mittwoch, 21. November 2012

- Antrag der BBL auf Akteneinsicht "Gesamtvorgang neues Baugebiet in Hörste"

Dieser Antrag auf vollständige Akteneinsicht zum Gesamtvorgang "neues Baugebiet im Außenbereich in Hörste" ist am 18.11.2012 an den Bürgermeister gegangen:

www.heinzwalter.de/BeantragungAkteneinsichtGesamtvorg.18.11.12

Dienstag, 20. November 2012

- BBL zu geplantem neuen Baugebiet in Hörste



20.11.2012
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite,
heute wollen wir Ihnen einen ersten Beitrag zu einem unserer aktuellen Hauptthemen liefern, nämlich zu dem geplanten Neubaugebiet in Hörste:

Vielleicht haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt: Warum wehrt sich die BBL so strikt gegen das geplante neue Baugebiet im Außenbereich an der alten Tennishalle in Hörste? Es geht doch auf den ersten Blick nur um ein neues Baugebiet – na und? Lohnt sich da ein solcher Widerstand? Könnte das Neubaugebiet nicht vielleicht sogar zu einer positiven Entwicklung in Hörste und Lage beitragen?
Wenn das so wäre, wären wir diejenigen, die eine positive Entwicklung verhinderten. Und wenn das so wäre, müssten wir uns diesen Vorwurf gefallen lassen. Aber wir sind der festen Überzeugung, dass wir keine positive Entwicklung, sondern (ähnlich wie beim mittlerweile fast schon geschichtsträchtigen Pleiteobjekt „Homöopathisches Gesundheitszentrum Lippe“ [HGL]) eine massiv schädliche Entwicklung für die Stadt Lage verhindern.
Zu unserer konsequenten Haltung ergeben sich sicher viele Fragen in der Bevölkerung. Wir haben mal einige mögliche vorweggenommen, die wir Ihnen unten zeigen. Natürlich kann es noch mehr Fragen geben, aber wir glauben, dass in diesem Fragenkomplex eigentlich schon alle wichtigen Aspekte angesprochen werden.
Auf diese Fragen werden Sie in den nächsten Tagen und Wochen von der BBL Antworten bekommen – und zwar teilweise so konkret, dass einigen noch ganz schwindlig werden wird.

Hier unser Katalog von möglichen Fragen zu der Haltung der BBL, der in den nächsten Wochen Stück für Stück und ganz konkret beantwortet werden wird:

1. Wie kommt man in Zeiten von sinkenden Bevölkerungszahlen, vorhandenen Baulücken und einer zunehmenden Anzahl von leer stehenden Häusern eigentlich auf die Idee, noch ein neues Baugebiet zu planen, dazu auch noch im Außenbereich? 

2. Wer hatte diese Idee? Wie ist es überhaupt dazu gekommen?
3. Ist die BBL entwicklungsfeindlich, weil wir die Pläne ablehnen? Wollen wir Hörste oder Lage schaden, indem wir eine nützliche Entwicklung verhindern?
Unsere Antwort: www.heinzwalter.de/Antworten3aufFragenBaugebietInternet27.11.12.pdf

4. Sind irgendwo private Interessen im Spiel?
5. Wäre das Ganze nicht ein gutes Geschäft für die Stadt Lage, wie es doch der Bürgermeister berechnet hat?
6. Wo liegen generell die Probleme bei einem Neubaugebiet in dieser Zeit?
7. Muss man nicht junge Familien nach Hörste holen, um Kindergarten und Schule zu erhalten und die Infrastruktur (Nahversorger, Geldautomat, …) zu verbessern?
- Unsere erste Antwort darauf erhalten Sie hier: 
www.heinzwalter.de/Antworten7aufFragenBaugebietInternet29.11.12.pdf 
- Und die zweite Antwort darauf erhalten Sie hier:
www.heinzwalter.de/Antworten7a_auf_Fragen_Baugebiet_1.12.12.pdf

8. Können denn diese paar Häuser dort wirklich schaden?
9. Ist es richtig, dass die CDU Hörste zuerst noch 2004 für die Verwirklichung des Homöopathischen Gesundheitszentrums Lippe in den Wahlkampf gezogen ist und dann auf der Hörste-Konferenz 2006 für eine Steigerung der Einwohnerzahl in Hörste auf 5000 Einwohner („Hörste 5000“) eingetreten ist?
10. Ist es richtig, dass die CDU Hörste auch jetzt wieder das neue Baugebiet im Außenbereich unterstützt?
11. Gibt es für unsere Behauptung, ein neues Baugebiet im Außenbereich sei nicht mehr notwendig, sogar schädlich, auch Belege und wissenschaftliche Erkenntnisse?
Hier unsere (erste) Antwort:
www.heinzwalter.de/Antworten11_auf_Fragen_Baugebiet_2.12.12.pdf 
Und hier eine weitere Antwort:
www.heinzwalter.de/Antworten11a_auf_Fragen_Baugebiet_Internet_6.12.12.pdf 
12. Warum halten denn der Bürgermeister und die Verwaltung trotz der Menge an Gegenargumenten so strikt an diesen Plänen fest?
13. Man kann ja nicht nur nein sagen, sondern müsste auch positive Vorschläge machen. Was könnte man denn sonst für Hörste tun? Was hat die BBL für Vorschläge?
14. Der Bürgermeister beruft sich auch auf die Ergebnisse der Hörste-Konferenz und auf die Vorschläge von Herrn Reuter vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Hat er damit recht?
Unsere erste Antwort darauf sehen Sie hier: 
www.heinzwalter.de/Antworten14a_auf_Fragen_Baugebiet_%209.12.12.pdf 
15. Vor der Hörste-Konferenz wurde doch eine repräsentative Umfrage gemacht. Wird aus dieser Umfrage deutlich, wie die Mehrheit der Hörster Bevölkerung zu Plänen für neue Baugebiete steht?
Unsere Antwort auf diese Frage:
16. Kann man dem Bürgermeister vorwerfen, er habe nicht ehrlich gespielt und sogar sein Wort gebrochen?
17. Wie stehen die Hörster Vereine zu dem Vorhaben? Würden sie nicht sogar profitieren?
18. War es nicht ein cleverer Trick vom Bürgermeister, durch den Verkauf von drei weiteren Grundstücken den Hörstern 200.000 € zur Verfügung stellen zu können?
19. Könnte man auf die Idee kommen, dass den Hörstern hier „Sonderrechte“ gegenüber den anderen Lagenser Ortsteilen und auch der Kernstadt zugebilligt werden?
20. Gibt es denn nicht vielleicht doch einen gewissen Bedarf nach neuen Baugebieten?
21. Muss es nicht vorangehen in Hörste? Müssen da nicht bestimmte Bedenken einfach mal zurückgestellt werden?
22. Gibt es irgendeine noch nicht erwähnte Notwendigkeit dafür, aus dem Gelände an der alten Tennishalle und den Pferdeweiden ein Neubaugebiet zu machen?
23. Weiß man es in der Verwaltung vielleicht nicht besser? Sind die Mitarbeiter dort nicht auf dem neuesten Stand?
24. Gab es schon einmal andere Verwendungsmöglichkeiten für die alte Tennishalle, die die Stadt nicht genutzt hat?
25. Hat die Verwaltung mit den jetzigen Anwohnern der Straße ein ehrliches Spiel gespielt?

[Reihenfolge der Nummerierung ist eher Zufall und stellt keine Rangfolge für die Beantwortung dar!]

Wie gesagt: Auf alle diese Fragen werden Sie hier in den nächsten Wochen konkrete Antworten erhalten! Hineinschauen lohnt sich also!
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Walter
BBL-Fraktionsvorsitzender

Samstag, 17. November 2012

- augenblickliche Aktivitäten der BBL



17.11.2012
 
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite,
wie vor einigen Tagen angekündigt, sollen ab jetzt laufend wieder aktuelle Texte, Berichte, Anträge und Informationen über die Arbeit der BBL (und auch andere wichtige Mitteilungen) auf unserer Internetseite erscheinen. Wir möchten die Bevölkerung in der Stadt Lage und darüber hinaus über alles Wichtige auf dem Laufenden halten, damit sie informiert ist. Und wir möchten wichtige Hintergrundinformationen liefern, die (manchmal schon aus Platzgründen) in der örtlichen Presse teilweise nicht erscheinen können.
Neben verschiedenen Anträgen und anderen Aktivitäten haben wir im Augenblick zwei Schwerpunkte in unserer politischen Arbeit: 

1) Ein Schwerpunkt ist die „Angelegenheit Dietz“ - seit ca. fünfundzwanzig Jahren nutzt die Lagenser Firma Dietz im Landschafts- und Wasserschutzschutzgebiet an der Ottenhauser Straße ungenehmigt u. a. einen Abstellplatz, z. B. für ihre LKWs. Immer wieder hat sie es geschafft, die Duldung noch um ein paar Jahre zu verlängern. Eigentlich war im April 2012 die letztmalige Duldung abgelaufen – dennoch hat die Verwaltung der Stadt Lage noch einmal verlängert, ohne Zustimmung der Politik, die eigentlich dafür zuständig gewesen wäre. Dagegen gehen wir vor, und darüber werden wir hier in Kürze ausführlicher berichten.

2) Der zweite Schwerpunkt ist unser striktes Vorgehen gegen das geplante neue Baugebiet im Außenbereich des Ortsteils Hörste. Was hier passiert, ist ungeheuerlich und empörend. Wir werden in den nächsten Tagen die Hintergründe genauer erläutern, Informationen bereitstellen und über unsere Aktivitäten berichten. Dieses Thema geht nicht nur die Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsteils Hörste an, sondern die Bevölkerung der gesamten Stadt Lage – nicht nur, weil auch ihre Steuergelder betroffen sind, sondern weil es um prinzipielle Vorgehensweisen bei der zukünftigen Stadtentwicklung geht.

Also: In den nächsten Tagen wieder hereinschauen – es lohnt sich!

Freundliche Grüße,
Heinz Walter
Fraktionsvorsitzender

Donnerstag, 15. November 2012

- Aktualisierung unserer Internetseite

15.11.2012

Liebe Besucher unserer Internetseite,


unsere Seite ist über längere Zeit hinweg nicht mehr aktualisiert worden. Es tut uns leid, wenn Sie ab und zu hier nachgesehen haben und es war immer noch so wie vor einigen Tagen oder Wochen. Aber es gab so viele Dinge im alltäglichen Geschäft zu erledigen, dass wir zur Aktualisierung der Seite gar nicht mehr gekommen sind.

Das soll sich jetzt wieder ändern. In Zukunft (wahrscheinlich schon in den nächsten Tagen) werden auf dieser Seite wieder aktuelle Nachrichten, Texte und Meinungen aus der BBL und darüber hinaus zu lesen sein.

Besuchen Sie uns also in Zukunft wieder häufiger - es lohnt sich. Denn bei uns können Sie auch Beiträge lesen, die bei anderen nicht zu lesen sind.

Bis demnächst - oder besser: bis bald!
Ihre BBL

Heinz Walter
Fraktionsvorsitzender