Mittwoch, 26. Februar 2014

- dritte Sitzung AG's "demografischer Wandel"

Liebe Besucherinnen und Besucher,

gestern Abend (25.2.2014) fand die dritte Sitzungsrunde der AG's zum Thema "Lage gestaltet den demographischen Wandel" statt.

Wir hatten schon nach der zweiten Sitzungsrunde eine gewisse Skepsis geäußert, die sich vor allem auf die Art und Weise des Vorgehens und der Behandlung des Themas bezog: Eine reine Abarbeitung der in der allerersten Sitzung Anfang Dezember eingesammelten spontanen Publikumsbemerkungen führt zwangsläufig zu einer Wiederholung und Verzettelung und zur Befassung mit eher unwichtigen Nebenaspekten - und damit weg vom eigentlichen Thema, nämlich der Bewältigung des demografischen Wandels. 

Von unserer damaligen prinzipiellen Einschätzung ist auch nach der dritten Sitzungsrunde eigentlich nichts zurückzunehmen. Zwar gab es auch noch ein paar neue Themen und Ideen (beispielsweise in der 3. AG), aber vieles wiederholte und überschnitt sich doch. Und eine der drei AG's hatte bekanntlich den dritten Tagungstermin bereits gar nicht mehr wahrgenommen, weil sie schon nach der zweiten Sitzung keine Neuigkeiten mehr erwartete.

Weiterhin sehr überraschend: Das Interesse einiger Parteien an diesem doch so wichtigen Thema war und ist offenbar erstaunlich gering. Auch eine "große" Partei war z. B. in einzelnen Arbeitsgruppen am letzten Tag gar nicht mehr vertreten. Und eine kleine Partei, die sich im Vorfeld der Kommunalwahl neuerdings als "Kümmererpartei" darstellt, war in mindestens einer Arbeitsgruppe in den beiden letzten Sitzungen gar nicht mehr vertreten.

Angesichts eines Themas, das für die Stadt Lage in den nächsten Jahrzehnten mit zu den wichtigsten zählt, finden wir ein solches Desinteresse schon bemerkenswert. Aber offensichtlich ist der Stellenwert dieses Themas immer noch nicht überall so durchgedrungen, wie es eigentlich sein müsste, um mit der Entwicklung vernünftig umgehen zu können.

Schade – das lässt für das Schlussergebnis dieser Runde nicht mehr sehr viel hoffen. An der BBL würde es jedenfalls nicht gelegen haben, wenn das Ergebnis tatsächlich so mager ausfallen sollte, wie es sich im Moment andeutet. Aber warten wir's ab.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Ihre
BBL

Montag, 17. Februar 2014

- FDP: "Drohkulisse" statt sachliche Information

Liebe Besucherinnen und Besucher,

dass der Wahlkampf bereits eingesetzt hat, merkt man an den vielen (und teilweise wirklich eher lächerlichen) "Aktivitäten", mit denen einige Parteien jetzt ganz plötzlich vor der Öffentlichkeit erscheinen. Aber auch im Wahlkampf sollte gelten, dass man sich mindestens vorher sorgfältig informiert, bevor man an die Öffentlichkeit geht oder gar eine "Drohkulisse" aufbaut.

Im letzten Umweltausschuss soll es eine Äußerung des Beigeordneten Paulussen gegeben haben, nach der (sinngemäß) der gesamte Luftkurort Hörste möglicherweise für Windkraftanlagen geeignet sei.

Ganz unabhängig davon, ob man Windkraft befürwortet oder ablehnt: Beim Lesen einer solchen Formulierung ausgerechnet über einen Luftkurort hätte man sofort Zweifel haben müssen. Mindestens aber hätte es zur Sorgfaltspflicht gehört, sich genau zu informieren, was es mit dem Sachverhalt auf sich habe, bevor man, wie die FDP, sofort mit einer Pressemeldung an die Öffentlichkeit geht und damit die Beteiligten verunsichert. Denn immerhin tauchte in dem gleichen Bericht der LZ, auf den sich die FDP offenbar allein bezieht, auch noch die Formulierung des Beigeordneten auf: "In Lage dagegen gehe die Verwaltung erst an die Öffentlichkeit, wenn sie Flächen habe, die einer Untersuchung stand hielten" (LZ v. 4.2.2014).

Diese Äußerung zeigt, dass die erste Äußerung über Hörste (wenn sie denn so gefallen sein sollte) gar nicht real so gemeint sein konnte, wie sie dem ersten Eindruck nach erscheint. Das hat die FDP aber erst gar nicht weiter zu klären versucht, sondern sie spricht in ihrer Pressedarstellung in der LZ vom 11.2.2014 schon davon, dass "der Schaden für unseren Luftkurort unvorstellbar" sei, wenn denn Windräder kämen. Und weiter: "Dass Hörste überhaupt für solche Projekte in Erwägung gezogen wird, halten wir für nicht akzeptabel".

Nun war Hörste aber überhaupt nicht "für solche Projekte in Erwägung gezogen" worden, wie sich schon bei der ersten konkreten Nachfrage zeigte. Der BBL-Fraktionsvorsitzende Heinz Walter fragte nämlich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.2.2014 den Beigeordneten danach, was es denn mit dieser Äußerung und der Sachlage auf sich habe. Und sofort zeigte sich, dass die gesamte "Aufregung" völlig überflüssig war. Man kann sogar sagen, dass die Situation sich fast ins Gegenteil umkehrte - nach bisheriger und sehr vorläufiger Ansicht des Beigeordneten gibt es nämlich in Hörste wahrscheinlich keinen einzigen Platz, auf dem ein Windrad stehen könnte.

Alles das hätte man mit einer einzigen Nachfrage erfahren und damit die Situation klären können. Der FDP war es aber lieber, sofort mit Andeutungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Darauf hat dann die BBL mit einer Presseerklärung reagiert, die am 15.2.2014 an die örtliche Presse gegangen ist. Den Wortlaut der Presseerklärung können Sie unter folgendem Link nachlesen:


Die Presseerklärung der BBL ist übrigens herausgegangen, bevor wir den heute (17.2.2014) in der LZ veröffentlichten Artikel über die Rückfragen u. a. des Fraktionsvorsitzenden Heinz Walter im Haupt- und Finanzausschuss kannten. Der Artikel ändert aber nach unserer Ansicht nichts an der Berechtigung unserer Presseerklärung.


Samstag, 15. Februar 2014

- Wahlkreisbesetzung der BBL für die Kommunalwahl im Mai

Liebe Besucherinnen und Besucher,

vor einigen Tagen hatten wir Ihnen bereits unsere Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 vorgestellt.

Wir hatten dabei angekündigt, Ihnen auch noch die Zuordnung der Kandidatinnen und Kandidaten zu den einzelnen Wahlkreisen nachzuliefern.

Das möchten wir hiermit nachholen, damit Sie vollständig informiert sind:





Wahlkreis Nr.
Wahllokal(e)
Kandidat(-in)
001 Maßbruch I
Hauptschule Maßbruchschule
Herr A. Friedrich
002 Maßbruch II
Hauptschule Maßbruchschule
Herr Höner zu Bentrup
003 Maßbruch III
Hauptschule Maßbruchschule
Frau Rethemeier
004 Kernstadt I
Grundschule Bürgerschule (Sedanplatz)
Frau Katharina Volk
005 Kernstadt II
Grundschule Bürgerschule (Sedanplatz)
Herr Diemerling
006 Bürgerhaus
Bürgerhaus
Herr Volk
007 Kindergarten
Kindergarten Jahnplatz
Herr Oster
008 Heiden
Grundschule Heiden
Herr Sieweke
009 Ehrentrup
Grundschule Ehrentrup
Frau Oster
010 Ehrentrup / Wissentrup
Grundschule Ehrentrup/Sporthaus Wissentrup
Herr Pfeifer
011 Müssen
Grundschule Müssen
Herr Brandt
012 Müssen
Grundschule Müssen
Frau Diemerling
013 Hörste I
Grundschule Hörste
Herr Weber
014 Hörste II
Grundschule Hörste
Herr Walter
015 Billinghausen
Grundschule Billinghausen
Herr Kottmann
016 Kachtenhausen
Grundschule Kachtenhausen
Herr Dr. Riaz
017 Ohrsen/Ehlen-br./Pottenh./Kacht.h.
17.1 Grundschule Kachtenhausen / 17.2 Irmela-Wendt-Schule
Frau Kottmann
018 Waddenhausen
Grundschule Waddenhausen
Frau Kohlmann
019 Hagen
Albert-Schweitzer-Schule (Hagen)
Frau Elke Volk
020 Hardissen
Grundschule Hardissen
Frau Höner zu Bentrup

Donnerstag, 6. Februar 2014

- Kommunalwahlen 2014: BBL wählt ihre Besetzung



Liebe Besucherinnen und Besucher,

am 25. Mai 2014 sind nicht nur Europawahlen, sondern auch Kommunalwahlen. Am 5.2.2014 trafen sich die BBL-Mitglieder, um ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Lage zu wählen.

Ergebnis: Die Besetzung der BBL für die Liste und die Wahlkreise für die Kommunalwahlen im Mai 2014 steht!

Wir sind sehr froh darüber, dass es uns gelungen ist, in einer ausgewogenen Zusammenstellung aus Frauen und Männern, Erfahrung und Neubeginn, Jung und Alt alle 20 Wahlkreise in der Stadt Lage zu besetzen. Mit diesem Ergebnis wird es uns möglich sein, unsere an den Interessen der gesamten Stadt ausgerichtete sachliche und konstruktive politische Arbeit auch in der neuen Legislaturperiode fortzusetzen.

Auf den ersten Plätzen der Liste stehen die jetzigen Ratsmitglieder, also der Fraktionsvorsitzende Heinz Walter (Platz 1), der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anton Volk (Platz 2), der Vorsitzender der BBL e. V. Rolf Höner zu Bentrup (Platz 3) und der Fraktionsgeschäftsführer Reinhard Weber (Platz 4). 

Dann folgen mit Katharina Volk und Hildegard Diemerling bereits zwei neue Gesichter. Auf den weiteren Plätzen folgen Elke Volk, Peter Diemerling, Günter Brandt, Andreas Friedrich, Petra Oster, Dorina Höner zu Bentrup, Hans-Georg Sieweke, Sonja Rethemeier, Renate Kohlmann, Thomas Pfeifer, Corinna Kottmann, Marcel Oster, Dr. Ahmad Riaz und Manfred Kottmann. 

Die Zuordnung zu den einzelnen Wahlkreisen teilen wir Ihnen in den nächsten Tagen noch gesondert mit.
Sowohl die Wahlen für die Liste als auch die Wahlen für die Besetzung der Wahlkreise erfolgten einstimmig. In den nächsten Wochen werden die inhaltlichen Schwerpunkte für den Wahlkampf besprochen und abgestimmt.

Das Ziel der BBL ist es, bei den kommenden Wahlen möglichst so erfolgreich zu sein wie bei den letzten und vorletzten Wahlen. Das wird nicht einfach werden, denn durch die gleichzeitig stattfindende Europawahl sind natürlich die etablierten Parteien im Vorteil, die auch europaweit antreten und ihre Namen auf allen Stimmzetteln haben.

Wir sind aber der Meinung, dass wir, statt auf Showeffekte zu setzen, in den letzten Jahren gute Arbeit abgeliefert haben. Und wir sind sehr zuversichtlich, dass diese gute Sacharbeit von den Wählerinnen und Wählern auch honoriert wird. Im kommenden Wahlkampf werden wir daher noch genauer unsere Arbeit beschreiben und auf unsere Leistungen hinweisen. Und dann kommt es eben auf die Wählerinnen und Wähler an ...

Demnächst mehr!

Ihre BBL