Donnerstag, 30. Juli 2009

zum Kennenlernen: Bilder aller Kandidatinnen und Kandidaten der BBL aus den Wahlkreisen

Wir hatten angekündigt, die Bilder aller unserer Kandidatinnen und Kandidaten aus den einzelnen Wahlkreisen zu veröffentlichen. Auch wenn das Aussehen sicher nicht entscheidend ist: Sie sollen sich wenigstens -  im wahrsten Sinne des Wortes - ein Bild von uns machen können.
Klicken Sie bei Interesse auf diesen Link: http://archiv.bbl-lage.de/bilder-kandidaten-wahlkreise.pdf.

Mittwoch, 29. Juli 2009

Jahre lang geschönte Haushaltssituation in Lage - eine der Haushaltsreden unseres Fachmannes Anton Volk

Wir hatten Ihnen angekündigt, wichtige Dokumente zum Nachlesen auf unserer Internetseite zur Verfügung zu stellen, damit Sie die Qualität unserer Arbeit im Original nachprüfen können und nicht auf Fremdurteile angewiesen sind.
Heute bieten wir Ihnen die Haushaltsrede von 2007 von unserem haushaltspolitischen Sprecher und Bürgermeisterkandidaten Anton Volk. Anton Volk und mit ihm die BBL weisen seit Jahren darauf hin, dass bei der Aufstellung der Haushalte in Lage mit unzulässigen Tricks gearbeitet wurde und wird, um rein optisch einen rechnerisch ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. So sollte die vor allem für den Bürgermeister nicht besonders prestigeträchtige Haushaltssicherung vermieden werden. Das musste aber auf die Dauer zwangsläufig zu einem finanziellen Debakel für die Stadt führen. Und so ist es auch gekommen bzw. wird es in naher Zukunft kommen.
Wie sehr die BBL und ihr Haushaltsexperte Anton Volk Recht hatten, zeigt sich exemplarisch in dieser Rede (wie übrigens auch in allen anderen Haushaltsreden) ganz deutlich. Daher stellen wir sie Ihnen unter folgendem Link zum Nachlesen zur Verfügung: http://archiv.bbl-lage.de/volk-haushaltsrede-mai2007.pdf

Sonntag, 26. Juli 2009

Vergleich der Bürgermeisterkandidaten auf der Homepage von Radio Lippe

Auf der Homepage von Radio Lippe (www.radiolippe.de) stellen sich alle Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt in den Gemeinden des Kreises Lippe vor, indem sie auf einen vorgegebenen Katalog von Fragen antworten.
Für die Stadt Lage hat auch der Bürgermeisterkandidat der BBL, Anton Volk, geantwortet. Wir glauben nicht, dass es sehr überheblich ist, wenn wir behaupten, dass er die qualifiziertesten und überzeugendsten Antworten gegeben hat.
Sie können es nachprüfen: Klicken Sie auf der Seite "www.radiolippe.de" weiter unter "Wahlen 2009", dann unter "Die Kandidaten", dann "Lage" - und dann vergleichen Sie unvoreingenommen!

Samstag, 25. Juli 2009

Dokumente zum Nachlesen 2: Rede von Heinz Walter zum Thema "Schadensminderung in der HGL-Affäre" am 29.3.2007 im Rat

Dokumente zum Nachlesen (2):

Die BBL gibt Ihnen auf ihrer Seite die Gelegenheit, längere Texte und Dokumente aus der Rats- und Ausschussarbeit, z. B. Redetexte, im Original nachzulesen. So können Sie die Qualität der Arbeit der BBL authentisch nachprüfen und sind nicht auf Fremdurteile angewiesen.

Am 29. März 2007 hielt der Fraktionsvorsitzende der BBL, Heinz Walter, im Rat der Stadt Lage eine Rede zum Thema "3,5 Mio. Euro-Pleite mit dem HGL-Projekt in Lage-Hörste - Versuch der Schadensminderung".
Diese Rede können Sie nachlesen, indem Sie den folgenden Link anklicken: http://archiv.bbl-lage.de/walterredehgl29307.pdf

Donnerstag, 23. Juli 2009

Bilder unserer Kandidaten: Bürgermeisterkandidat Anton Volk

Für die kommende Kommunalwahl wollen wir den Besucherinnen und Besuchern unserer Seite die Kandidaten der BBL auch mit Fotos vorstellen.

Wir beginnen heute mit einem Bild unseres Kandidaten für das Bürgermeisteramt, dem Rechtsanwalt und Notar Anton Volk. Klicken Sie dazu folgenden Link an:  http://archiv.bbl-lage.de/AntonVolk.pdf   

Sonntag, 19. Juli 2009

Anton Volk: Eröffnungsbilanz für NKF verschleiert tatsächliche Vermögenslage

Beiträge zur wirklichen Finanz- und Haushaltssituation in Lage:
Bei der Umstellung von der früheren kameralen Buchhaltung auf das neue kommunale Finanzmanagement (NKF) musste eine Eröffnungsbilanz aufgestellt werden. Sie sollte das Vermögen der Stadt übersichtlich und nachvollziehbar darstellen. Bürgermeister und CDU-, SPD-, FDP-Koalition aber haben die Bilanz benutzt, um ausgleichspflichtige Verluste zu umgehen.


Unser Ratsmitglied und Bürgermeisterkandidat, der Haushaltsexperte Anton Volk, hat dazu bereits im März im Namen der BBL seine Meinung geäußert und eine Stellungnahme abgegeben. Die komplette Stellungnahme ist nachzulesen unter folgender Adresse: http://archiv.bbl-lage.de/eroeffnungsbilanz2009.pdf

Bei Interesse klicken Sie einfach diesen Link an und lesen Sie den gesamten Text.

Sonntag, 12. Juli 2009

Wer ist die BBL? Kurzinformation:

Für diejenigen, die noch nichts oder nur wenig über die BBL wissen, möchten wir hier in aller Kürze noch einmal einige Informationen geben:

Die BBL (Bürgerbewegung für Lage e.V.) gibt es seit 2004. Damals war, vor allem nach dem Skandal um die Millionenpleite beim HGL-Projekt in Hörste („Homöopathisches Gesundheitszentrum Lippe“), seit Jahren überall eine massive Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Verwaltung und der Politik in Lage zu registrieren.

Mit den alten Ratsparteien waren die Zustände nach unserer Auffassung nicht zu ändern. Also blieb nur die Gründung einer neuen politischen Kraft, die mit alten Seilschaften und Intrigen nichts zu tun hatte. Bei der Kommunalwahl am 26. Sept. 2004 erhielt die BBL auf Anhieb 10,2 % der Stimmen und wurde aus dem Stand drittstärkste Ratsfraktion. Aktueller Fraktionsvorsitzender ist Heinz Walter, sein Stellvertreter Marc-Daniel Volk, die beiden weiteren Ratsmitglieder sind Anton Volk und Rolf Höner zu Bentrup.

Unser Leitsatz in der politischen Arbeit war und ist:

Entscheidung nur nach Sachgesichtspunkten: Was ist gut für die gesamte Stadt Lage?

Dabei setzen wir auf Stärkung der Bürgerrechte und der Bürgerbeteiligung, möglichst große Transparenz in der politischen Arbeit, eine Stadtentwicklung mit langfristigen Perspektiven statt kurzfristiger Einzelmaßnahmen, Beachtung des Umweltschutzes, Ehrlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Wir sind gegen Beschlüsse in Hinterzimmern und Tagungen hinter verschlossenen Türen und gegen eine Entmündigung der Bevölkerung.

An unseren Grundsätzen wird sich auch für die kommende Wahl am 30. August 2009 nichts ändern. Wir glauben, dass sie noch genau so richtig sind wie 2004, und wir glauben, dass auch wir diesmal noch genau so wichtig sind wie beim letzten Mal - einiges hat sich nämlich immer noch nicht geändert in Lage. Wenn Sie unsere Grundüberzeugungen teilen und Interesse daran haben, bei uns mitzumachen: Schreiben Sie uns eine Mail, rufen Sie uns an, kommen Sie vorbei – oder wählen Sie uns.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Walter

BBL-Vorsitzender

Samstag, 11. Juli 2009

BBL: Besetzung der Wahlkreise Kommunalwahl 30.8.2009

Besetzung Wahlkreise lt. Wahlversammlung 27.5.2009

 

Wahlkreis Nr.

Kandidat(-in)

001 Maßbruch I

Herr A. Friedrich

002 Maßbruch II

Herr Höner zu Bentrup

003 Maßbruch III

Herr Diemerling

004 Kernstadt I

Herr Fründ

005 Kernstadt II

Herr Bierbaum

006 Bürgerhaus

Herr A. Volk

007 Kindergarten

Herr Brode

008 Heiden

Herr Sieweke

009 Ehrentrup

Frau Oster-Fründ

010 Ehrentrup / Wissentrup

Herr Stock

011 Müssen

Herr Brandt

012 Müssen

Herr Beinke

013 Hörste I

Herr Weber

014 Hörste II

Herr Walter

015 Billinghausen

Herr Pfeifer

016 Kachtenhausen

Herr Dr. Riaz

017 Ohrsen/Ehlenbr./
Pottenh./Kachtenh.

Herr Kaiser

018 Waddenhausen

Frau Kohlmann

019 Hagen

Frau Volk

020 Hardissen

Herr M.-D. Volk

 

Freitag, 10. Juli 2009

vollständige Reserveliste BBL

Hier die vollständige Reserveliste der BBL, verabschiedet auf der Wahlversammlung am 27. Mai 2009:


1)           Walter, Heinz

2)           Volk, Anton

3)           Volk, Marc-Daniel

4)           Höner zu Bentrup, Rolf

5)           Weber, Reinhard

6)           Oster-Fründ, Rosemarie

7)           Kaiser, Harald

8)           Kohlmann, Renate

9)           Brandt, Günter

10)         Brode, Hans-Gottfried

11)         Fründ, Werner

12)         Bierbaum, Andreas

13)         Friedrich, Andreas

14)         Stock, Dieter

15)         Pfeifer, Thomas

16)         Diemerling, Peter

17)         Riaz, Dr. Ahmad

18)         Volk, Elke

19)         Werner, Ruth

20)         Sieweke, Hans-Georg

 

Die in der Reserveliste aufgeführten Personen, die nicht in den Rat gewählt werden, sind der Reihenfolge nach die Nachrücker für evtl. während der Legislaturperiode ausscheidende gewählte Ratsmitglieder der BBL.

Mittwoch, 8. Juli 2009

noch einmal: Tipps für die kommenden Wahlen (1) - zur Wiederholung!

Frühzeitig, nämlich schon Ende Mai 2009, hatte die BBL darauf hingewiesen, dass demnächst alle möglichen Versprechungen und Wahlkampfzusagen kommen würden - und zwar vor allem von den Parteien, die gerade 5 Jahre an der "Regierung" waren und eigentlich alles hätten anpacken können, aber offenbar nichts getan haben. Denn sonst könnten sie ja jetzt nicht die Versprechungen darüber machen, was notwendig ist und was sie angeblich in den nächsten 5 Jahren alles tun wollen. Wir fragen CDU, SPD und FDP: Warum  ist das, was jetzt alles versprochen wird, in den letzten 5 Jahren nicht angegangen worden? Schließlich haben Sie 5 Jahre lang die "Regierungskoalition" gestellt und konnten ALLES durchsetzen, was Sie wollten!

Wir wiederholen daher hier noch einmal unseren ersten "Tipp für den kommenden Wahlkampf" vom 28. Mai 2009:

"Ein erster Tipp für den kommenden Wahlkampf: Glauben Sie nicht den Parteien, die viereinhalb Jahre lang nichts zu bieten hatten außer brav „ja!“ zu sagen zu allem, was ihnen vorgelegt wurde - die aber jetzt plötzlich vor Aktivität sprühen und alles besser machen wollen. In Wahlprogrammen und in Anzeigen vor der Wahl fällt denen plötzlich ein, was man eigentlich alles machen sollte. Und alles das versprechen sie den Bürgerinnen und Bürgern jetzt. Aber Sie können sicher sein: Diese Parteien werden nur immer vor der Wahl lebendig, und nach der Wahl ist es das gleiche wie vorher. Fallen Sie also erst gar nicht darauf herein."

Sonntag, 5. Juli 2009

Tipps für den kommenden Wahlkampf (5)

Immer, wenn Parteien in der Öffentlichkeit plötzlich alle möglichen Aktivitäten für sich reklamieren, auch wenn die Öffentlichkeit davon bisher kaum etwas wahrgenommen hatte, kann man davon ausgehen, dass Wahlkampfzeit ist.

Im Ortsteil Hörste soll demnächst der Ausbau der Kreisstraße „Hiddentruper Straße“ beginnen. Die Planungen beim Kreis Lippe laufen bereits seit langer Zeit, und zwar vor allem im Rahmen des Radwegeprogrammes, weil nämlich an der Hiddentruper Straße auch ein Radweg gebaut werden soll und dafür u. a. noch Grundstückskäufe erforderlich waren. Diese Vorbereitungen geschahen und geschehen unabhängig von Aktivitäten einzelner Lokalpolitiker, und zwar nach vom Kreis festgesetzten Prioritäten und einem relativ festen Ablauf.

Aber was lesen wir jetzt, beispielsweise in der „Lippe aktuell“ vom 4.7.2009? „Hans Hofste und Reinhard Plöger von der SPD Hörste setzen sich seit geraumer Zeit für den Ausbau der maroden Kreisstraße ein.“

Wir wissen nicht ganz genau, was man uns damit sagen will. Wäre ohne ihren angeblichen ‚Einsatz‘ die Kreisstraße nicht (oder jetzt noch nicht) ausgebaut worden? Was heißt „seit geraumer Zeit“, wo doch z. B. Reinhard Plöger aus dem Ortsteil Müssen-Billinghausen überhaupt erst seit kurzer Zeit als Kandidat der SPD für den Ortsteil Hörste benannt worden ist? Hat er sich aus Müssen-Billinghausen vor drei oder vier Jahren beim Kreis Lippe bereits wirkungsvoll für den Ausbau der Hiddentruper Straße in Hörste eingesetzt? Welche andere Partei hat sich denn wo gegen einen Ausbau der Hiddentruper Straße ausgesprochen? Was also soll der platte Hinweis auf die angeblichen Aktivitäten der Hörster oder Lagenser SPD im Zusammenhang mit der Hiddentruper Straße? Und was wird uns im Wahlkampf noch alles erwarten an angeblichen Aktivitäten der Parteien, die ihnen jetzt plötzlich alle einfallen?

Wenn wir schon einmal bei Aktivitäten hinsichtlich des Ausbaus der Kreisstraßen und vor allem der Radwege im Großraum Hörste sind, sollten wir auch noch kurz verraten, von wem tatsächlich Anfragen und Bemühungen ausgegangen sind: Die BBL beispielsweise hat u. a. bereits am 4. Juli 2007 beim Kreis angefragt, warum nicht im Zusammenhang mit dem Ausbau der Kreisstraße von Stapelage nach Währentrup und der Billinghauser Straße gleich ein Radweg mit gebaut worden sei und ob man das nicht noch nachholen könne. Der Kreis Lippe hat uns damals mitgeteilt, beide von uns angesprochenen Strecken seien zwar im Programm für künftige Radwege-Neubaumaßnahmen enthalten. Allerdings seien in Lage-Hörste noch andere Radwege-Neubaumaßnahmen mit höherer Priorität weiter vorn eingestuft - womit im Prinzip nur noch die Hiddentruper Straße gemeint sein konnte. Das war also bereits im Sommer 2007 Stand der Planung, ganz unabhängig davon, wer sich sonst noch (oder auch nicht) „seit geraumer Zeit“  für den Ausbau eingesetzt hat.

Aber wie gesagt: Es ist Wahlkampf, und da werden wir in nächster Zeit noch ganz plötzlich die interessantesten (angeblichen) Aktivitäten der verschiedenen Parteien entdecken.

Samstag, 4. Juli 2009

Pressemitteilung der BBL: Wahlversammlung Reserveliste und Wahlkreisbesetzung für Kommunalwahl 2009

Die folgende Pressemitteilung über die Ergebnisse der Wahlversammlung der BBL ist vor wenigen Tagen an die örtliche Presse gegangen. Die komplette Reserveliste der BBL und die Zuordnung zu den Wahlkreisen folgen in den nächsten Tagen an dieser Stelle. Auch das Wahlprogramm wird hier veröffentlicht werden, sobald es fertiggestellt ist.

Hier zuerst die vor 3 Tagen herausgegebene Pressemitteilung zu der Wahlversammlung:

In einer kürzlich durchgeführten Wahlversammlung wählte die BBL (Bürgerbewegung für Lage) ihre Kandidaten für die Wahlkreise und die Reserveliste für die kommende Kommunalwahl. Wie die BBL in einer Presseerklärung mitteilte, kann sie in allen Wahlkreisen eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten aufbieten.

Die Reserveliste wird angeführt von dem jetzigen Fraktionsvorsitzenden Heinz Walter und dem Kandidaten für das Bürgermeisteramt Anton Volk. Danach kommen die jetzigen Rats- bzw. Vorstandsmitglieder Marc-Daniel Volk, Rolf Höner zu Bentrup und Reinhard Weber. Auf den weiteren Plätzen bis Platz 10 folgen Rosemarie Oster-Fründ, Harald Kaiser, Renate Kohlmann, Günter Brandt und Hans-Gottfried Brode.

Die Wahlen seien in großer Einmütigkeit verlaufen, heißt es in der Presseerklärung. Die BBL glaube, dass sie mit dieser Mischung eine gute Mannschaft habe, mit der sie nach einer erfolgreichen Wahl die kritisch-konstruktive Arbeit im Rat und in den Ausschüssen fortsetzen könne.