Dienstag, 10. Dezember 2013

- Fraktionsanfrage der BBL zum Thema "Personalbemessung/-bewertung"

Liebe Besucherinnen und Besucher,

vor allem dann, wenn es um Stellenbesetzungen und mögliche Beförderungen geht, zeigt sich nach unserer Auffassung immer wieder, dass die Politikerinnen und Politiker in Lage nicht wirklich objektiv und genügend an der Sache orientiert entscheiden können, weil Hintergründe nicht klar sind und weil wichtige Informationen fehlen, z. B. über Verfahrensweisen.

Da es bei Personalentwicklung und Beförderungen um sensible Bereiche geht, in denen ganz besonders wichtig ist, dass die Entscheidungen begründet und objektiv sind (schon, damit es keine Verzerrungen, Bevorzugungen und Benachteiligungen gibt), möchten wir mit unseren Fragen hier für möglichst viel Klarheit sorgen und ggf. Zustände verbessern, wenn sich zeigen sollte, dass sie verbesserungsfähig sind. Dazu dient unsere Fraktionsanfrage mit dem etwas sperrigen Titel "Personalbemessung/-bewertung".

Worum es geht, wie wir uns einen Ablauf modellhaft vorstellen und was wir von der Verwaltung wissen möchten, können Sie in unserer Anfrage unter folgenem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Anfr._Pers.-Bemessung_u._-bewertung_9.12.13.pdf

Sonntag, 8. Dezember 2013

- Demographiebericht über die Stadt Lage in der Eröffnungsveranstaltung "Lage gestaltet den demographischen Wandel"

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am letzten Mittwoch (4.12.2013) fand in der Aula am Werreanger die Eröffnungsveranstaltung zum Umgang mit dem demographischen Wandel in Lage statt.

Die BBL drängt bekanntlich seit langem auf eine dezidierte Befassung der Stadt mit den Folgen des demographischen Wandels. Insofern begrüßen wir die jetzigen Aktivitäten, die sehr auf unsere Initiative hin entstanden sind.

Wir werden Ihnen in den nächsten Tagen noch eine genauere Einschätzung über den Ablauf der Veranstaltung liefern. Vor allem aber werden wir Ihnen noch genauere Inhalte des Vortrags von Herrn Reinhard Loos übermitteln, der einen Demographiebericht über die Stadt Lage vortrug, in dem die Fakten darüber benannt wurden, wie genau die Situation in Lage ist und mit welchen Umständen gerechnet werden muss.

Dieser Demographiebericht ist deswegen so wichtig, weil er die Grundlage für die weiteren Beratungen und Entscheidungen bilden muss. So wichtig die Meinung der Bevölkerung auch ist und so sehr die Meinungen nach Möglichkeit auch einbezogen werden sollen: Die Entwicklung der Stadt Lage kann nicht auf der Basis von subjektiven Einzelmeinungen, sondern muss auf der Basis von Fakten und deren genauer Analyse gestaltet werden.

Demnächst mehr, vor allem zu dem Demographiebericht über die Stadt Lage von Herrn Loos!

Ihre
BBL

Donnerstag, 28. November 2013

- Experten empfehlen Rückkauf der Stromnetze - in Lage längst geschehen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in einer Mitteilung des Deutschen Kommunal-Informationsdienstes vom 20. November 2013 heißt es:
"Auf einer Tagung in Mainz haben Experten jetzt dafür geworben, dass Kommunen und Genossenschaften die Netze ... zurückkaufen" - die "Gemeinden sollen selbst den Schalter umlegen", da von einem Rückkauf der (Strom-)Netze für die Kommunen eine Menge Vorteile zu erwarten seien. Die komplette Meldung können Sie unter folgendem Link nachlesen:


Das gilt unserer Meinung nach nicht nur, wie in diesem Falle, für Rheinland-Pfalz, sondern generell. Und da können wir für die Stadt Lage Gott sei Dank einmal vermelden, dass die Stadt hier nicht hinterher hinkt, sondern sich mit unter den Vorreitern befindet. Sie hat sich nämlich an einer "Rekommunalisierung der Netze", also an einem Rückkauf der Stromnetze, beteiligt.

Bereits im Juni 2013 haben wir Ihnen ausführlich erklärt, was es mit einer "Rekommunalisierung der Netze" auf sich hat, wie die Diskussion gelaufen ist und warum die BBL geschlossen dafür gestimmt hat. Bei Bedarf können Sie unseren Beitrag noch einmal unter folgendem Link nachlesen:


Also: Nicht Rheinland-Pfalz ist hier vorne weg, sondern Nordrhein-Westfalen, und dabei auch die Stadt Lage.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre BBL


Dienstag, 19. November 2013

- Ruhrgebietsstädte dehnen die verpflichtenden Schneeräumzeiten aus - müssen wir bald alle im Winter früher aufstehen?

Liebe Besucherinnen und Besucher,

der Winter steht kurz bevor, und daher ist das Thema nicht ganz uninteressant:

Einige Städte im Ruhrgebiet haben die Zeiten, in denen die Bürgerinnen und Bürger im Winter zum Schneeräumen verpflichtet sind, ausgedehnt - bis zu 3 Stunden mehr am Tag. Dort müssen die Anwohner jetzt von morgens um 7:00 Uhr bis abends um 20:00 Uhr räumen, wenn es geschneit hat. Bisher galten dort wie fast überall Zeiten von 8:00 Uhr morgens bis 18:00 Uhr abends.

Anlass ist eine neue Einschätzung über die so genannten Hauptverkehrszeiten, die jetzt eher von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr angenommen werden. In diesen Hauptverkehrszeiten besteht eine Räumpflicht. Und jetzt gibt es die Befürchtung, dass eine Stadt in Haftung geraten könnte, wenn innerhalb der Hauptverkehrszeiten ein durch Schnee verursachter Unfall auf einem nicht geräumten Bürgersteig passiert.

Kommt eine solche verschärfte Regelung in Zukunft auf alle Städte zu? Noch ist nichts entschieden, aber wenn es um unklare Haftungsfragen geht, ist es jedenfalls auch nicht ausgeschlossen. Dann hieße es bei Schneefall früh aufzustehen, wenn man Räumpflichten hat ...

Den Bericht, abgedruckt in der Ausgabe des Deutschen Kommunal- Informationsdienstes vom 11. November 2013, können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Ausdehnung_Schneeraeumzeiten_Dt._Kommunal-Inform.-Dienst_11.11.13.pdf

Sonntag, 10. November 2013

- Fraktionsantrag der BBL für eine Senkung der Kreisumlage

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

im Zuge unserer möglichst umfassenden Information über unsere politischen Aktivitäten möchten wir Sie weiterhin auch über unsere getätigten Anfragen und gestellten Anträge informieren.

Heute ist ein Fraktionsantrag an die Verwaltung gegangen, der sich mit einer Resolution für eine Senkung der Kreisumlage befasst.

Sie können unseren Antrag unter folgendem Link im Wortlaut nachlesen:

www.heinzwalter.de/Antr._Senkung_Kreisumlage_8.11.13.pdf

Freitag, 1. November 2013

- Ideen im Kampf um Einwohner: In Nieheim kann man demnächst zur Probe wohnen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

der demographische Wandel zwingt die Kommunen zu neuem Denken. Das ist eine Erkenntnis, die wir in den letzten Monaten immer wieder vorgetragen haben. Und die Notwendigkeit eines neuen Denkens ist nicht die schlechteste Folge, die der demographische Wandel mit sich bringt. Denn dadurch entwickeln sich gleichzeitig auch neue Sichtweisen und neue Chancen.

Die Gemeinde Nieheim z. B. will mit einem unkonventionellen Vorgehen um neue Einwohner werben. Und zwar will sie offenbar nicht unbedingt (nur) die viel begehrten "jungen Familien" anlocken, sondern auch und gerade ältere Menschen. Das ist wirklich überraschend und unkonventionell, aber angesichts einer definitiv abnehmenden jungen und einer zunehmenden älteren Bevölkerung irgendwie gar nicht dumm gedacht.

Man sieht also, dass man zu ganz neuen Denkweisen und Ideen kommen kann, wenn man sich mit dem demographischen Wandel näher beschäftigt.

Über das Vorgehen in Nieheim wurde berichtet in einem Artikel des NW-Redakteurs Hubertus Gärtner in der LZ vom 22. Oktober 2013. Da wir davon ausgehen, dass ein solcher Artikel auch im Sinne des Autors eher dafür gedacht ist, möglichst weit verbreitet und von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern zur Kenntnis genommen zu werden, veröffentlichen wir ihn unter folgendem Link ausnahmsweise einmal in voller Länge und hoffen auf das Einverständnis des Autors:

www.heinzwalter.de/Nieheim_Probewohnen_LZ_22.10.13.pdf

Montag, 28. Oktober 2013

- noch einmal: Wohnungen für Senioren

Liebe Besucherinnen und Besucher,

schon in unserem letzten Beitrag (und in vielen davor) haben wir uns mit der dringenden Notwendigkeit befasst, im Zuge des demographischen Wandels keine Einfamilienhaussiedlungen auf der grünen Wiese mehr zu bauen, sondern barrierefreie bzw. barrierearme Wohnungen für Senioren in den Ortskernen und Innenstädten.

Auch die IG Bau sieht diese Notwendigkeit und weist in einer Presseerklärung auf die bereits bestehenden Lücken und die Notwendigkeit einer Umsteuerung hin.

Wir geben Ihnen diese Presseerklärung in den Auszügen, wie sie in der LZ vom 11. Oktober 2013 abgedruckt wurden, unter folgendem Link zur Kenntnis:

www.heinzwalter.de/IG_Bau_Wohnungen_f._Senioren_LZ_11.10.13.pdf

Mittwoch, 23. Oktober 2013

- Wohnungen für die ältere Generation als Zukunftsaufgabe

Liebe Besucherinnen und Besucher,

als Fortführung unserer versprochenen Informationen zum Thema "Umgang mit dem demographischen Wandel in Lage" geben wir Ihnen heute einen neuen Beitrag zur Kenntnis, der sich mit dem Thema "gutes und sicheres Wohnen für die ältere Generation" beschäftigt.

Der Beitrag ist eine Presseerklärung des GdW Bundesverband Deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen vom 1.10.2013, abgedruckt in der Ausgabe des Deutschen Kommunalen Informationsdienstes vom 7. Oktober 2013.

Auch in diesem Artikel wird, wie wir es bereits wiederholt betont haben, ganz deutlich gesagt, dass die Anforderungen an das Bauen für die Zukunft ganz wesentlich darin bestehen, barrierearme Wohnungen und ein barrierearmes Wohnumfeld zu schaffen. 
Das heißt auch hier wieder: Abschied von der gewohnten Planung von Einfamilienhaussiedlungen auf der grünen Wiese, stattdessen barrierearme Wohnungen in den Ortskernen und der Innenstadt mit vorhandener Infrastruktur.

Die komplette Presseerklärung können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Wohnen_f._d._aeltere_Generation_Dt._Komm._Inform._Dienst_7.10.13.pdf

Donnerstag, 10. Oktober 2013

- Nachtrag zu unserem Beitrag vom 6.10.13 (Haupt- und Finanzausschuss)

Liebe Besucherinnen und Besucher,

die SPD legt Wert auf die Feststellung, dass sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (siehe dazu unseren vorherigen Beitrag!) nicht pauschal gegen die Beauftragung der Bertelsmann – Stiftung gewesen sei (was wir übrigens auch so gar nicht ausgesagt haben). Sie habe es nur für sinnvoller gehalten, vor einer Auftragsvergabe durch Verwaltung und Politik erst die Aufgabenbereiche festzulegen, mit der sich die Bertelsmann – Stiftung ggf. befassen solle.

Verabschiedet wurde am Ende, dass die Bertelsmann – Stiftung einbezogen werden soll, dass aber für eine eventuelle Kostenersparnis die Möglichkeit ausgelotet werden soll, nach der ersten Arbeitsphase zu überprüfen, ob für die zweite Phase die Mitarbeit der Bertelsmann – Stiftung noch notwendig sei. Bei der Beschlussfassung zu dieser Version hat sich die SPD der Stimme enthalten.

Sonntag, 6. Oktober 2013

- Auseinandersetzung mit den Folgen des demografischen Wandels in Lage

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am 26. September 2013 fand eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, in der u. a. auch darüber beraten wurde, ob nach dem Vortrag von Herrn Große Starmann von der Bertelsmann – Stiftung (siehe dazu zahlreiche unserer letzten Beiträge!) für die weitere Beratung und Entwicklung in der Stadt Lage jetzt auch Fachleute aus der Bertelsmann – Stiftung beratend hinzugezogen werden sollten. Die Bertelsmann – Stiftung hatte ein Angebot für eine begleitende Beratung in Höhe von ca. 27000,- Euro gemacht (zu verteilen auf zwei Haushaltsjahre).

Wie wenig man in einigen Parteien in Lage den hohen Stellenwert dieses Themas und die Bedeutung einer möglichst schnellen Auseinandersetzung damit begriffen hat, zeigte sich in einigen Beiträgen.

SPD und FDP waren die Kosten nicht genehm (man beachte: es geht für zwei Jahre um 13.000 - 15.000 € pro Haushaltsjahr, und das für die möglichst gute Bewältigung eines Prozesses, der so einschneidend sein wird wie nur wenige in den letzten Jahrzehnten). 

Dass man angesichts der Haushaltssicherung in Lage auf die Vermeidung unnötiger Kosten achtet, ist richtig und eigentlich selbstverständlich. Dass man aber die gute Bewältigung dieses wichtigen Prozesses an 13.000 € pro Haushaltsjahr scheitern lassen will, ist für uns nicht nachvollziehbar.

Die FDP sprach zusätzlich immer von einem "neuen Gutachten", das uns bevorstehe und das ja wohl überflüssig sei. Hier ist offenbar überhaupt nicht begriffen worden, dass es nicht um ein "neues Gutachten" geht, sondern um die fachkundige (und damit natürlich auch nicht kostenlose) Begleitung eines wichtigen Prozesses für die Stadtentwicklung.

Die CDU sprach davon, dass es doch aber jetzt auf ein paar Monate auch nicht mehr ankomme und dass man doch vielleicht bis zum nächsten Sommer noch warten solle. Auch diese Auffassung spricht Bände. In Lage hat man schon viel zu lange gewartet, und es kommt jetzt fast auf jeden Monat an. Andere Städte begleiten den Anpassungsprozess an den demographischen Wandel schon seit vielen Jahren, und zwar mit teilweise hervorragenden und fachwissenschaftlich abgesicherten Konzepten. Und in Lage spricht man davon, es eile doch alles nicht so, man solle sich doch Zeit lassen ...

Die BBL hat Ihre Meinung deutlich geäußert, nicht nur in vielen Beiträgen auf dieser Seite, sondern auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Die Stadt Lage benötigt eine sofortige intensive Befassung mit dem Thema. Und sie benötigt dazu auch eine fachkundige Begleitung von außen - die entsprechenden Fachleute aus der Verwaltung sind schon allein aus zeitlichen Gründen nicht in der Lage, einen Prozess, der fast alle Bereiche der städtischen Entwicklung berührt, umfassend genug vorzubereiten und zu begleiten.

Da aber aus der gesamten Diskussion erneut deutlich geworden ist, dass in der Stadt Lage offenbar immer noch nicht alle Funktionsträger die wirkliche Bedeutung der Veränderungen einschätzen können, die durch den nicht mehr änderbaren demographischen Wandel entstehen, werden wir unsere Beiträge dazu in den nächsten Tagen und Wochen fortsetzen - und können dann nur hoffen, dass wir dadurch zu einer Veränderung im Denken und in den Einstellungen beitragen können.

Es wird also weitergehen mit unseren Beiträgen zum Thema demographischer Wandel - hereinschauen in den nächsten Tagen lohnt sich (wie immer).



P.S.: Zur wirklichen Bedeutung des Themas "demographischer Wandel" (und auch zu der Frage, ob man sich denn nicht doch noch etwas Zeit lassen könne) ein Auszug aus einem Kommentar von Hubertus Gärtner aus der LZ vom 2.10.2013:









Ihre BBL