- Umgang mit den Folgen der demografischen Entwicklung in Lage; heute: Schritt 6, mögliche Entwicklung eines Handlungskonzepts auf der Basis einer vorherigen Analyse

Umgang mit den Folgen der demografischen Entwicklung in Lage: 

Wir hatten im letzten Beitrag (Schritt 5) angekündigt, an ein oder zwei Beispielen darzustellen, wie ein mögliches Konzept für die Stadt Lage aussehen könnte, das auf den Ergebnissen einer vorherigen Analyse aufbaut, sich damit auf die spezifischen Eigenschaften der Stadt bezieht und auf dieser Basis mögliche Leitideen entwickelt.

Damit wollen wir uns heute (Schritt 6) ein wenig beschäftigen. Die Ausführungen zu diesem Thema können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/unsere_Vorschl._u._Hinweise_6_30.1.pdf

- Fraktionsanfrage der BBL: Aufstellung und Einrichtung von U 3 - Plätzen

Bei der Aufstellung und Einrichtung von U 3 - Pätzen sowie Kindertagespflegeplätzen ist uns in der augenblicklichen Situation einiges unklar und nicht transparent genug, z. B. die finanzielle Zuschussverwendung von Bundes- und Landesmitteln und die Zuweisung der Mittel an die Kindergärten und Tagespflegeeinrichtungen. Außerdem habe wir einige weitere Fragen.

Unsere Fraktionsanfrage dazu, die wir bei der Verwaltung eingebracht haben, können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Anfr._27.1.13_U_3_-_Mittelverwendung_u._Planung.pdf

- Umgang mit den Folgen der demografischen Entwicklung in Lage; heute Teil 5: mögliche Ergebnisse einer Analyse der Situation der Stadt Lage

In unserer kleinen Serie zum möglichen Umgang mit den Folgen der demografischen Entwicklung in Lage erscheint heute der fünfte Beitrag. Er ist der erste einer Reihe von Beiträgen, die sich konkret mit einigen vorher bereits eher allgemein angesprochenen Gesichtspunkten befassen.

In unserem letzten Beitrag ("Schritt 4") hatten wir davon gesprochen, dass nach einer erfolgten sorgfältigen Analyse der Ausgangsbedingungen für Lage aus diesen Analyseergebnissen eine konkrete und auf die besonderen Bedingungen der Stadt Lage ausgerichtete Zielsetzung entwickelt werden müsse.

In dem heute erscheinenden ersten Teilbeitrag zu diesem Problemkomplex stellen wir vor, wie einige Analyseergebnisse für die Stadt Lage aussehen könnten, die dann die Grundlage für eine sich daraus entwickelnde Konzeption und Zielsetzung wären.

Selbstverständlich können wir nur eine kleine Auswahl nennen und nicht die komplette Vorarbeit leisten. Aber wir wollen einfach mal exemplarisch zeigen, wie man es angehen müsste und wie es gehen könnte.

Unseren aktuellen Beitrag finden Sie unter folgendem Link:

www.heinzwalter.de/Umgang_m._d._demogr._Entw._5_26.1.13.pdf

- "demografischer Wandel": Presserklärung der KfW-Bank zu Umfang und Kosten dieser Aufgabe

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

die Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels ist bekanntlich eines unserer augenblicklichen Schwerpunktthemen. Vielleicht erscheint es einigen manchmal doch ein wenig übertrieben, was wir da so ausmalen an möglichen Folgen - Motto: "So dramatisch wird am Ende wohl alles nicht kommen". 

Wir veröffentlichen daher zwischendurch auch immer wieder "Stellungnahmen von außen", also von anderen Institutionen und Fachleuten, damit Sie sehen, dass wir nicht erfinden oder übertreiben oder von Beruf aus zu pessimistisch sind, sondern dass wir die Situation absolut realistisch einschätzen. Es geht uns darum, dass nicht zu lange gewartet wird mit den notwendigen Maßnahmen, sondern dass  rechtzeitig reagiert wird, auch und besonders in Lage.

Heute veröffentlichen wir eine ganz aktuelle Presseerklärung der KfW-Bank ("KfW" = Kreditanstalt für Wiederaufbau, eine nationale öffentlich-rechtliche Förderbank, beispielsweise zur zinsgünstigen öffentlichen Förderung von Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen). Auch diese Presseerklärung von Fachleuten stützt unsere Position: "Der demographische Wandel ist für deutsche Kommunen, kommunale Unternehmen und soziale Organisationen eine der großen Herausforderungen der Zukunft", heißt es wörtlich in dieser Presseerklärung. Wir glauben nicht, dass man uns daher "Übertreibung" oder "Panikmache" vorwerfen kann, wenn wir davor warnen, zu lange zu zögern mit den richtigen Maßnahmen.

Die komplette Presseerklärung, bei der wir davon ausgehen, dass sie zur Veröffentlichung gedacht ist, können Sie unter diesem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Investitionsbedarf_demogr._Wandel_KfW_Presserkl._7.1.13.pdf

- BBL-Antrag zur Einführung eines Kennzahlensystems

Es ist vor allem für Laien nicht ganz einfach, einen kommunalen Haushaltsplan zu lesen und zu verstehen, vor allem, was wichtige Details betrifft. Seit der Einführung des NKF ("Neues Kommunales Finanzmanagement") ist es zwar etwas einfacher geworden, aber jedes Mittel, um einen Haushaltsplan und den laufenden Haushalt einer Kommune noch transparenter zu machen, sollte nach unserer Meinung auch eingesetzt werden. 

Durch ein System von Kennzahlen werden Analyse und Steuerung generell beobachtbarer und vor allem auch vergleichbarer (z. B. im Vergleich zu Durchschnittswerten etc.). Zudem schreibt auch der Gesetzgeber für den "Neuen Kommunalen Haushalt" (NKH) nach NKF-Gesetz die Darstellung von Zielen und Kennzahlen vor. 

Die BBL hat daher am 13.1.2013 die Einführung eines Kennzahlensystems beantragt. Unseren Antrag können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Antr._Einf._Kennzahlen_13.1.13.pdf

- Umgang mit der demografischen Entwicklung in Lage: Schritt 4

Liebe Besucher,

nach den ersten Schritten, die noch eher übergreifende und damit allgemeine Hinweise waren, hatten wir im letzten Schritt ("Schritt 3") bereits begonnen, notwendige konkretere Maßnahmen zu beschreiben ("Kooperation mit anderen Kommunen" etc.).

Heute wird es noch konkreter: Wir beschreiben im "Schritt 4", wie genau die Stadt Lage sich nach unserer Auffassung jetzt mit den notwendigen Maßnahmen zur möglichst erfolgreichen Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels in Bewegung setzen müsste - denn diese Bewegung muss  unbedingt erfolgen. Zwar hat es bereits kleinere Aktionen gegeben, aber die reichen für uns nicht aus, um die Zukunft wirklich positiv zu bewältigen. 

Wir beschreiben heute, dass es dringend erforderlich ist, zuerst und schnell eine ganz genaue Analyse der städtischen Situation vorzunehmen und dann ebenso schnell daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und eine entsprechende Zielsetzung für die Stadt Lage vorzunehmen. Erst dann können Beschlüsse für eine konkrete Umsetzung gefasst werden, die eine wirkliche Basis haben und damit Erfolg versprechend sind.

Unseren neuen Beitrag finden Sie unter folgendem Link:

www.heinzwalter.de/Umgang_m._d._demograph._Entw._Schritt_4_12.1.13.pdf

- ein "haushaltstechnischer Trick" aus früheren Jahren wird jetzt zu einer Belastung für die Stadt: Presseerklärung der BBL

Schon von Beginn an hat unser jetziger stellv. Fraktionsvorsitzender Anton Volk als damaliger Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses dagegen protestiert, in die für die anlässlich der Einführung  des NKF ("Neues Kommunales Finanzmanagement") im Jahre 2005 zu erstellende Eröffnungsbilanz eine Rückstellung für das Friedhofswesen aufzunehmen. Er hielt das von Beginn an für unzulässig und für einen "haushaltstechnischen Trick", um sich die Stadt Lage für diesen Moment reicher zu rechnen, als sie tatsächlich war.

Er hat recht behalten - und die Folgen kommen jetzt auf uns zu. Die Kommunalaufsicht hat verfügt, die Rückstellung sei nicht zulässig gewesen. Sie ist also aufgelöst worden und fließt in den Haushalt ein. Damit ist die Stadt Lage zwar für ein Haushaltsjahr plötzlich reicher als geplant - aber in den kommenden Jahren kommen jedesmal mehrere hunderttausend Euro an zusätzlicher Belastung auf uns zu.

Anton Volk hat dazu im Namen der BBL eine Presseerklärung veröffentlicht, die am 8. Januar 2013 in der LZ abgedruckt wurde. Unter dem folgenden Link können Sie die Presseerklärung nachlesen:

www.heinzwalter.de/Pressemitt._LZ_Haushalt_3.1.13.pdf

- Umgang mit der demographischen Entwicklung in Lage; heute: Schritt 3

Liebe Besucherinnen und Besucher,

die Feiertage sind vorbei, der Alltag hat uns (mehr oder weniger) wieder. Wir hoffen, dass Sie alle gut ins neue Jahr gekommen sind.

Wir hatten in den letzten Beiträgen versprochen, Ihnen unsere Vorstellungen zum Umgang mit den Folgen der demographischen Entwicklung in Lage mitzuteilen. Die ersten beiden (noch eher allgemeinen) Schritte, die wir für notwendig halten, haben wir Ihnen in den letzten Tagen des alten Jahres bereits erläutert. Heute folgt Schritt 3, und jetzt wird es auch konkreter.

Wir sind der festen Überzeugung, dass eine Stadt wie Lage die Folgen der demographischen Entwicklung nicht isoliert bewältigen kann, sondern dass es hierzu einer interkommunalen Zusammenarbeit bedarf. Darin sind wir uns mit eigentlich allen Fachleuten einig. Dies und anderes erläutern und belegen wir in unserem neuen Beitrag, den Sie unter diesem Link erreichen:

www.heinzwalter.de/Vorschl._u._Hinweise_Umgang_demograph._Entw._Schritt_3_4.1.13.pdf

- gute Wünsche für 2013

Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern unserer Seite ein gutes Jahr 2013!

Damit Sie sehen, dass wir weder unsere Meinung noch die Meinung anderer politischer Parteien als die einzig wahre Meinung ansehen, sondern dass auch wir glauben, dass es keine "einzig reine Wahrheit" gibt, zitieren wir zur Jahreswende einen Satz, der von Albert Einstein stammen soll: 

"Zwei Dinge sind unendlich: das Universum und die menschliche Dummheit. Aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher."

Ihre BBL

- Schaubild der Verwaltung zu den Folgen der demographischen Entwicklung in Lage

Liebe Besucher,

in den letzten Tagen haben wir damit begonnen, Ihnen die ersten Hinweise darauf zu geben, welche Positionen für die zukünftige Entwicklung der Stadt Lage die BBL vertritt, welche Vorschläge wir haben und wo wir die Schwerpunkte der Arbeit in den nächsten Monaten und Jahren sehen. Der richtige Umgang mit den Folgen der demographischen Entwicklung ist dabei für uns der zentrale und übergreifende Ansatzpunkt.

Die ersten beiden allgemeinen Stellungnahmen von uns sind dazu bereits erschienen (siehe Beiträge vom 18. und 20.12.2012 weiter unten!). Diese Stellungnahmen werden wir im neuen Jahr fortsetzen, dann auch ganz konkret zu bestimmten Handlungsfeldern.

Heute aber möchten wir Ihnen zwischendurch noch einen weiteren Beitrag liefern, weil es gerade so gut passt(e):

In der Lipp. Landes-Ztg. vom 29.12.2012 (und auch in der Online-Ausgabe) stand ein Beitrag von Herrn Asbrock über Aktivitäten von Teilen der Lagenser Stadtverwaltung, die sich auch mit unserem momentanen Schwerpunktthema, der demographischen Entwicklung, befassten. 

Herr T. Fisahn ("Bauverwaltung u. Gebäudemanagement" und IT-Fachteamleiter) hat in einer aufwändigen und sehr lobenswerten Aktion Daten zur Altersverteilung und zur Verteilung (von jetzt schon oder demnächst) leer stehenden Häusern zusammengetragen. Die wurden dann in einem aussagekräftigen Schaubild zusammengestellt. Und Frau C. Vogt ("Fachgruppe Soziales" und Seniorenbeauftragte) hat das zusammen mit ihm in der Sitzung des Sozialausschusses am 21.11.2012 vorgestellt und erläutert.

Wir haben die Arbeit der Verwaltung in diesem Bereich und das entstandene Produkt bereits in einem früheren Beitrag gelobt. Aber wir möchten heute noch einmal darauf zurückkommen und Ihnen das von Herrn Fisahn vorbereitete Schaubild zeigen - wir glauben nämlich nicht, dass Sie damit gerechnet hätten, dass bereits so viele Häuser in Lage leer stehen! Und wir glauben auch nicht, dass Sie damit gerechnet hätten, dass noch so viele weitere Häuser in der nächsten 10 bis 20 Jahren leer stehen werden!

Sehen Sie sich das Schaubild noch einmal in aller Ruhe an. Dann werden Sie auch noch besser nachvollziehen können, warum wir uns so sehr (und Gott sei Dank erfolgreich) gegen die Planung eines neuen Baugebietes in Hörste engagiert haben. Es wäre ein Schildbürgerstreich erster Güte gewesen, wenn ein Bereich der Stadtverwaltung in Lage hier noch ein neues Baugebiet entwickelt hätte, während ein anderer Bereich der gleichen Verwaltung gleichzeitig (richtig) feststellt, dass bereits viele Dutzende von Häusern leer stehen und demnächst noch viel mehr leer stehen werden (das gilt übrigens nicht nur für die Kernstadt, sondern genau so für die Ortsteile!).

Hier noch einmal das Schaubild der Verwaltung mit der Verteilung (abgedr. i. d. LZ v. 29.12.2012):

Guten Rutsch - wir melden uns mit weiteren Beiträgen im neuen Jahr wieder!

Ihre BBL