- Nachtrag zu unserem Beitrag vom 6.10.13 (Haupt- und Finanzausschuss)

Liebe Besucherinnen und Besucher,

die SPD legt Wert auf die Feststellung, dass sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (siehe dazu unseren vorherigen Beitrag!) nicht pauschal gegen die Beauftragung der Bertelsmann – Stiftung gewesen sei (was wir übrigens auch so gar nicht ausgesagt haben). Sie habe es nur für sinnvoller gehalten, vor einer Auftragsvergabe durch Verwaltung und Politik erst die Aufgabenbereiche festzulegen, mit der sich die Bertelsmann – Stiftung ggf. befassen solle.

Verabschiedet wurde am Ende, dass die Bertelsmann – Stiftung einbezogen werden soll, dass aber für eine eventuelle Kostenersparnis die Möglichkeit ausgelotet werden soll, nach der ersten Arbeitsphase zu überprüfen, ob für die zweite Phase die Mitarbeit der Bertelsmann – Stiftung noch notwendig sei. Bei der Beschlussfassung zu dieser Version hat sich die SPD der Stimme enthalten.

- Auseinandersetzung mit den Folgen des demografischen Wandels in Lage

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am 26. September 2013 fand eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, in der u. a. auch darüber beraten wurde, ob nach dem Vortrag von Herrn Große Starmann von der Bertelsmann – Stiftung (siehe dazu zahlreiche unserer letzten Beiträge!) für die weitere Beratung und Entwicklung in der Stadt Lage jetzt auch Fachleute aus der Bertelsmann – Stiftung beratend hinzugezogen werden sollten. Die Bertelsmann – Stiftung hatte ein Angebot für eine begleitende Beratung in Höhe von ca. 27000,- Euro gemacht (zu verteilen auf zwei Haushaltsjahre).

Wie wenig man in einigen Parteien in Lage den hohen Stellenwert dieses Themas und die Bedeutung einer möglichst schnellen Auseinandersetzung damit begriffen hat, zeigte sich in einigen Beiträgen.

SPD und FDP waren die Kosten nicht genehm (man beachte: es geht für zwei Jahre um 13.000 - 15.000 € pro Haushaltsjahr, und das für die möglichst gute Bewältigung eines Prozesses, der so einschneidend sein wird wie nur wenige in den letzten Jahrzehnten). 

Dass man angesichts der Haushaltssicherung in Lage auf die Vermeidung unnötiger Kosten achtet, ist richtig und eigentlich selbstverständlich. Dass man aber die gute Bewältigung dieses wichtigen Prozesses an 13.000 € pro Haushaltsjahr scheitern lassen will, ist für uns nicht nachvollziehbar.

Die FDP sprach zusätzlich immer von einem "neuen Gutachten", das uns bevorstehe und das ja wohl überflüssig sei. Hier ist offenbar überhaupt nicht begriffen worden, dass es nicht um ein "neues Gutachten" geht, sondern um die fachkundige (und damit natürlich auch nicht kostenlose) Begleitung eines wichtigen Prozesses für die Stadtentwicklung.

Die CDU sprach davon, dass es doch aber jetzt auf ein paar Monate auch nicht mehr ankomme und dass man doch vielleicht bis zum nächsten Sommer noch warten solle. Auch diese Auffassung spricht Bände. In Lage hat man schon viel zu lange gewartet, und es kommt jetzt fast auf jeden Monat an. Andere Städte begleiten den Anpassungsprozess an den demographischen Wandel schon seit vielen Jahren, und zwar mit teilweise hervorragenden und fachwissenschaftlich abgesicherten Konzepten. Und in Lage spricht man davon, es eile doch alles nicht so, man solle sich doch Zeit lassen ...

Die BBL hat Ihre Meinung deutlich geäußert, nicht nur in vielen Beiträgen auf dieser Seite, sondern auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Die Stadt Lage benötigt eine sofortige intensive Befassung mit dem Thema. Und sie benötigt dazu auch eine fachkundige Begleitung von außen - die entsprechenden Fachleute aus der Verwaltung sind schon allein aus zeitlichen Gründen nicht in der Lage, einen Prozess, der fast alle Bereiche der städtischen Entwicklung berührt, umfassend genug vorzubereiten und zu begleiten.

Da aber aus der gesamten Diskussion erneut deutlich geworden ist, dass in der Stadt Lage offenbar immer noch nicht alle Funktionsträger die wirkliche Bedeutung der Veränderungen einschätzen können, die durch den nicht mehr änderbaren demographischen Wandel entstehen, werden wir unsere Beiträge dazu in den nächsten Tagen und Wochen fortsetzen - und können dann nur hoffen, dass wir dadurch zu einer Veränderung im Denken und in den Einstellungen beitragen können.

Es wird also weitergehen mit unseren Beiträgen zum Thema demographischer Wandel - hereinschauen in den nächsten Tagen lohnt sich (wie immer).



P.S.: Zur wirklichen Bedeutung des Themas "demographischer Wandel" (und auch zu der Frage, ob man sich denn nicht doch noch etwas Zeit lassen könne) ein Auszug aus einem Kommentar von Hubertus Gärtner aus der LZ vom 2.10.2013:

Ihre BBL

-Fraktionsanfrage der BBL zum Zustand der Kanäle in Lage

Liebe Besucherinnen und Besucher,

zwischen 2014 und 2018 ist für Lage ein Straßeninvestitionsprogramm geplant. Das bedeutet, dass in dieser Zeit ein erheblicher Teil der städtischen Straßen saniert werden soll, und zwar möglichst preisgünstig, aber dennoch nicht oberflächlich.

Dieses Vorhaben halten wir im Prinzip für sinnvoll und unterstützen es. Allerdings gehört dazu,  dass zusammen mit den Straßen gleichzeitig auch marode Kanäle saniert werden. Das verursacht zusätzliche Kosten, die bisher noch nicht genau mit einkalkuliert sind.

Für eine verantwortungsbewusste Entscheidung muss man aber diese beiden Maßnahmen wohl in einem Zusammenhang sehen, mindestens in einem finanziellen. Wir haben daher eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um uns über den aktuellen Zustand der Kanäle in Lage zu informieren. Erst danach kann man die geplanten Maßnahmen zur Straßensanierung endgültig bewerten und darüber begründet entscheiden.

Den Wortlaut unserer Anfrage finden Sie unter folgendem Link:


www.heinzwalter.de/Anfr._22.9.13_Zustand-Kanaele_Lage.pdf

- vierter Teil der kleinen Serie über das Referat von Herrn Große Starmann zum Thema "demographischer Wandel" am 11. Juli 2013 im Rat der Stadt Lage

Liebe Besucherinnen und Besucher,

heute erhalten Sie den vierten Teil der kleinen Serie über das Referat von Herrn Große Starmann von der Bertelsmann-Stiftung zum Thema "demographischer Wandel" am 11. Juli 2013 im Rat der Stadt Lage.

Der heutige Teil liefert Ihnen Informationen über den Schlussteil, nämlich über die Fragen von Ratsmitgliedern und die darauf folgenden Antworten von Herrn Große Starmann.

Nachlesen können Sie das alles unter folgendem Link:

www.heinzwalter.de/Ausw._Referat_11.7.13_Rat_Grosse_Starmann_Teil4_19.9.13.pdf

- 3. Teil des Referats von Herrn Große Starmann zur demographischen Entwicklung in Lage am 11.7.2013 vor dem Rat

Liebe Besucherinnen und Besucher,

heute folgt der dritte Teil des Referats von Herrn Carsten Große Starmann zur demographischen Entwicklung in Lage am 11.7.2013 vor dem Rat der Stadt.

Dieser Teil reicht bis zum Schluss des eigentlichen Referats. Es folgt in einem weiteren Teil noch die Aussprache im Rat mit den Fragestellungen von Ratsmitgliedern und den Antworten von Herrn Große Starmann.

Hier der Link zum dritten Teil der auszugsweise Wiedergabe das Referats:

www.heinzwalter.de/Ausw._Referat_11.7.13_Rat_Grosse_Stahlmann_Teil3_15.9.13.pdf

- 2. Teil der auszugsweisen Wiedergabe des Referats von Herrn Carsten Große Starmann zur demographischen Entwicklung in Lage

Liebe Besucherinnen und Besucher,

heute folgt der 2. Teil der auszugsweisen Wiedergabe des Referats von Herrn Carsten Große Starmann von der Bertelsmann – Stiftung zum Thema "demographischer Wandel" am 11. Juli 2013 vor dem Rat der Stadt Lage.

Im Wesentlichen erfolgt hier eine Erläuterung der prinzipiellen Vorgehensweise und dann eine Darstellung und Erläuterung einiger Zahlen aus der schriftlichen Präsentation, die wir Ihnen bereits am 14. Juli 2013 auf unserer Seite präsentiert haben. Bei Bedarf können Sie hier einzelne Zahlen und Entwicklungen nachschlagen. 

Herr Große Starmann geht auf die Entwicklung in Nordrhein-Westfalen, dann aber auch spezifischer auf die Entwicklung in Lage und vergleichsweise im Kreis Lippe und in einigen anderen typischen Städten ein.

Am Ende dieses Teils unserer Wiedergabe fragt er, welche Strategien für Lage sich denn aus der bisher erfolgten Analyse der Zahlen ergebe und wie eine Kommune wie Lage damit umgehen müsse. 

Die Hinweise und Vorschläge, die Herr Große Starmann dann entwickelt, sind Teil unserer nächsten Fortsetzung.

Den  heute veröffentlichten Teil seines Vortrages, der sich bis ungefähr zur Hälfte seiner Gesamtdarbietung erstreckt, können Sie unter folgendem Link abrufen:

www.heinzwalter.de/Ausz._Ref._11.7.13_Rat_Grosse_Stahlmann_Teil2_11.9.13.pdf

- Beginn der Vorstellung und Aufarbeitung des Referats von Herrn Carsten Große Starmann von der Bertelsmann-Stiftung zur demographischen Entwicklung

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wie wir Ihnen vor einigen Tagen bereits angekündigt hatten, wird die BBL nach dem Ende der "politischen Sommerpause" ab jetzt die Beiträge und Informationen auf ihrer Internetseite wieder relativ regelmäßig aufnehmen - so, wie Sie es von vor der Sommerpause gewohnt sind.

Wir hatten auch schon vor längerer Zeit angekündigt, das Referat von Herrn Große Starmann von der Bertelsmann-Stiftung vor dem Rat der Stadt Lage am 11. Juli 2013, das sich mit dem so wichtigen Thema "demographische Entwicklung" beschäftigte, noch näher vorzustellen und im Anschluss daran gedanklich aufzuarbeiten.

Die schriftliche Vorlage für den Vortrag hatten wir Ihnen bereits vor den Sommerferien vorgestellt. Aber es fehlt noch die genaue Darstellung der Inhalte des realen Vortrages. Damit wollen wir heute beginnen. 

Unter dem unten folgenden Link können Sie (in Auszügen) die wichtigsten Passagen dieses Vortrages nahezu wörtlich und authentisch nachlesen. Sie werden sehen, dass es auch und besonders für die Stadt Lage im Hinblick auf den Umgang mit der demographischen Entwicklung eine Menge zu lernen und zu verändern gibt. Aber damit werden wir uns in der anschließenden Aufarbeitung noch genauer befassen.

Hier erst einmal einige konkrete Auszüge aus dem Referat - heute im 1. Teil zuerst einmal die allgemeine Einführung zu Beginn (Dauer im realen Vortrag: etwa 10 Minuten). Die Fortsetzung folgt in den nächsten Teilen.

www.heinzwalter.de/Ausz._Referat_11.7.13_Rat_Grosse_Starmann_Teil1_7.9.13.pdf

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

langsam, aber sicher neigt sich die Ferienzeit dem Ende zu. Damit geht dann auch die "politische Sommerpause" zu Ende.

Wir werden daher in der nächsten Zeit auch unsere stetige Veröffentlichung von Beiträgen auf unserer Internetseite wieder aufnehmen. Wahrscheinlich ab dem kommenden Wochenende bzw. der nächsten Woche können Sie auf dieser Seite wieder die wichtigen und informativen Beiträge lesen, die Sie an anderen Stellen meist nicht finden.

Auch die angekündigte genauere Darstellung und Auswertung des Vortrags von Herrn Große Starmann von der Bertelsmann – Stiftung zur demografischen Entwicklung in Lage in der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien steht noch aus – auch diese werden Sie in der nächsten Zeit hier finden.

Wie immer: Hereinschauen lohnt sich - besonders in der nächsten Zeit!

Ihre BBL

- Informationen zu der prognostizierten Entwicklung der Grundschulen im Stadtgebiet von Lage

Liebe Besucherinnen und Besucher,

Schließungen von Grundschulen, vor allem in kleineren Gemeinden, gehören mit zu den einschneidendsten Maßnahmen, die ein Kommunalparlament beschließen kann. Eine Grundschule ist meist nicht nur einfach eine Schule im Ort, sondern fast immer auch ein Begegnungszentrum verchiedenster Art.

Der bereits laufende demographische Wandel wird allerdings auch dazu führen, dass es in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weniger Kinder und damit auch weniger Grundschülerinnen und Grundschüler geben wird. Auch damit muss sich eine Kommune rechtzeitig auseinandersetzen, auch die Stadt Lage.

In Billinghausen musste bereits eine Grundschule geschlossen werden, weil die Schülerzahlen nicht mehr ausreichten. Wir hoffen, dass das für die nächsten Jahre der Ausnahmefall bleiben wird. Die für Lage aktuell vorliegenden Zahlen lassen hoffen – mindestens bis zum Jahre 2018/19 scheint die Entwicklung wenigstens so stabil zu sein, dass (außer in einem Jahr in der Grundschule Heiden) die Mindestzahlen überall erreicht werden und die Schulen somit erhalten werden können.

Zu Ihrer Information liefern wir Ihnen die Zahlen anhand der Übersicht, wie sie von der Verwaltung der Stadt Lage in der letzten Sitzung des Schulausschusses vor den Sommerferien am 15. Juli 2013 bekannt gegeben worden sind. Die Zahlen sind nicht absolut gesichert, sondern beruhen auf Satistiken, Durchschnittswerten und Erfahrungen der letzten Jahre. So können z. B. immer noch erheblich mehr Schülerinnen und Schüler zu den christlichen Bekenntnisschulen in anderen Orten abwandern, als bisher angenommen wurde, und würden dann in Lage fehlen. Aber nach den jetzigen Prognosen würde es für die einzelnen Grundschulen in Lage wohl reichen.

Die genauen Zahlen können Sie unter dem folgenden Link aufrufen:

www.heinzwalter.de/Daten_z._Schulentw.-Pl._Grundsch._2013-14_b._2018-19.pdf

Außerdem hat die Landesregierung in gewisser Weise auf die sich zuspitzende Entwicklung reagiert und die Bedingungen dafür, dass mehr Grundschulen in kleineren Orten erhalten werden können, verbessert.

Auch dazu können Sie, wenn Sie aus erster Hand informiert werden möchten, die Einzelheiten unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Schulorganisation_im_Grundschulbereich_ab_2013-14.pdf


Ihre BBL

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in der Lipp.Landes-Ztg. vom 31. Juli 2013 erschien ein Interview mit Herrn Bürgermeister Liebrecht, das Herr Becker von der LZ zusätzlich kommentierte.

Herr Liebrecht erläuterte dabei einige aktuelle Vorschläge aus der Verwaltung, die auch der BBL als sinnvoll erscheinen und die prinzipiell von uns unterstützt werden.
Beispielsweise gehörte dazu die eigentlich schon lange fällige Bildung eines Pensionsfonds für pensionierte Beamte. [Nebenbei: Unser Beitrag zur Rekommunalisierung der Stromnetze vom 27.6.2013 hat auch mit diesem Thema zu tun - die zu erwartenden Erlöse sollen nämlich zu einem Teil in einen Kapitalstock fließen, aus dem die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten anfallenden Pensionskosten teilweise abgedeckt werden sollen.]
Weiterhin gehörte dazu auch der ebenfalls sinnvolle Vorschlag, die maroden Straßen in Lage in Zukunft preiswert(er), aber dennoch nicht nur oberflächlich zu reparieren.

Dann tauchte in dem Zusammenhang noch ein Hinweis auf die neuen Aktivitäten zur Befassung mit dem demographischen Wandel in Lage auf. Es ist auch sachlich nicht falsch, diese Aktivitäten in den Katalog für die anstehenden und dringend zu erledigenden Aufgaben mit aufzunehmen und zu kommentieren. Es wurde nur ein wenig der Eindruck erweckt, auch diese Vorschläge bzw. Aktivitäten seien von der Verwaltung gekommen.

Dieser Eindruck, so er dann entstanden sein sollte, wäre falsch. Die Verwaltung hat auf die Anforderungen, die aus dem demographischen Wandel entstehen, bisher viel zu wenig und nicht konsequent genug reagiert. Die BBL hat daher nachgefragt und und die Initiative ergriffen. Bereits im Jahre 2010 haben wir eine erste Anfrage gestellt. Im März 2013 folgte eine weitere Anfrage von uns. Außerdem haben wir Presseerklärungen dazu abgegeben und, wie Sie hier unschwer verfolgen konnten, seit vielen Monaten auf unserer Internetseite jede Menge Aufarbeitungen, Vorschläge und Initiativen diskutiert.

Man kann demnach mit Fug und Recht sagen, dass das wichtige Thema "demographischer Wandel in Lage" durch die BBL auf die Tagesordnung gebracht worden ist. Und das sollte man der Korrektheit halber der Öffentlichkeit auch deutlich machen, damit nicht andere die Lorbeeren für etwas ernten, für das sie nichts getan haben.

Wir haben also die unter dem unten folgenden Link abrufbare Presseerklärung an die LZ gesandt, die am 3. August in der LZ auch in leicht gekürzter Fassung erschienen ist:

www.heinzwalter.de/LZ_Lage_31.7.13_Pressemitt._zu%20Stadtentw._u.%20Interv._BM_31.7.13.pdf

 Ihre BBL