Sonntag, 14. Juni 2009

Tipp für die kommenden Wahlen (3)

Bezeichnender Weise passt das, was die momentan größte Fraktion CDU ihr Wahlprogramm nennt und was sie und die Koalitionsparteien SPD und FDP in den letzten fünf Jahren geleistet haben, zusammen auf magere eineinhalb DIN A4 - Seiten, wie die CDU jetzt selbst mitteilt (LZ v. 10.6.09).

Interessant sind in dem Artikel aber auch noch die Aussagen über mögliche künftige Koalitionen. Zuerst kommt die FDP, die immer allem zustimmt - das war klar. Ob aber die „Bündnisgrünen“ erfreut oder nicht doch eher verärgert darüber sind, dass sie sich jetzt der CDU auch „für ein Bündnis empfohlen“ haben, wissen wir nicht so genau. Der jetzige Koalitionspartner SPD jedenfalls fehlt völlig in der Koalitionsplanung der CDU für die nächste Periode. Das lässt denn doch tief blicken.

Für die Demokratie und für die Entwicklung im Lage war die große Koalition immer schlecht, wie wir verschiedentlich betont haben. Von daher muss man nicht bedauern, wenn es in der nächsten Legislaturperiode nicht wieder zu einer großen Koalition kommt. Aber dass der Mohr (die SPD) so kommentarlos in der Versenkung verschwindet, wenn er seine Schuldigkeit (allen Entscheidungen zuzustimmen und der CDU zu Mehrheiten zu verhelfen) getan hat, zeigt doch, dass man mit Anbiederung und fehlendem Eigenprofil auf Dauer nichts erreicht.

1 Kommentar:

  1. Sehe ich auch so! Das erklärt auch, warum die SPD bei 20 % gelandet ist. Weiter so!!

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