Mittwoch, 9. Januar 2013

- ein "haushaltstechnischer Trick" aus früheren Jahren wird jetzt zu einer Belastung für die Stadt: Presseerklärung der BBL

Schon von Beginn an hat unser jetziger stellv. Fraktionsvorsitzender Anton Volk als damaliger Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses dagegen protestiert, in die für die anlässlich der Einführung  des NKF ("Neues Kommunales Finanzmanagement") im Jahre 2005 zu erstellende Eröffnungsbilanz eine Rückstellung für das Friedhofswesen aufzunehmen. Er hielt das von Beginn an für unzulässig und für einen "haushaltstechnischen Trick", um sich die Stadt Lage für diesen Moment reicher zu rechnen, als sie tatsächlich war.

Er hat recht behalten - und die Folgen kommen jetzt auf uns zu. Die Kommunalaufsicht hat verfügt, die Rückstellung sei nicht zulässig gewesen. Sie ist also aufgelöst worden und fließt in den Haushalt ein. Damit ist die Stadt Lage zwar für ein Haushaltsjahr plötzlich reicher als geplant - aber in den kommenden Jahren kommen jedesmal mehrere hunderttausend Euro an zusätzlicher Belastung auf uns zu.

Anton Volk hat dazu im Namen der BBL eine Presseerklärung veröffentlicht, die am 8. Januar 2013 in der LZ abgedruckt wurde. Unter dem folgenden Link können Sie die Presseerklärung nachlesen:

www.heinzwalter.de/Pressemitt._LZ_Haushalt_3.1.13.pdf

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