Freitag, 17. Juli 2020

FWG und BBL "verschmelzen"

In der BBL (Bürgerbewegung für Lage e. V.) wurde lange überlegt, wie wir mit der Personalknappheit umgehen und ob wir mit ernsthaften Chancen an der nächsten Kommunalwahl im September 2020 teilnehmen können (die Alternative wäre die Auflösung der BBL gewesen). In der FWG (Freie Wählergemeinschaft e. V. Lage) gab es ähnliche Überlegungen, da man dort ähnliche Probleme hatte.

Da beide politischen Vereine sowieso gewisse Ähnlichkeiten aufweisen, bot sich das, was jetzt geschehen ist, geradezu an: FWG und BBL "verschmelzen" (so heißt das mit dem Fachausdruck) zu einem gemeinsamen Verein "FWG/BBL Lage e. V." und nehmen unter diesem Namen auch an der nächsten Kommunalwahl teil.

Am 1.8.2020 "verschmelzen" auch die beiden bisher eigenständigen Ratsfraktionen zu der gemeinsamen Fraktion "Fraktion FWG/BBL im Rat der Stadt Lage". Fraktionsvorsitzende wird Frau Angelika Schapeler-Richter (bisherige Fraktionsvorsitzende der FWG), stellv. Fraktionsvorsitzender wird Herr Anton Volk (bisher stellv. Fraktionsvorsitzender der BBL). Der bisherige BBL-Fraktionsvorsitzende Heinz Walter, der bereits längere Zeit vorher aus Altersgründen seinen Rückzug aus der Politik verkündet hatte, bleibt bis zum Ende der Wahlperiode Ratsmitglied und scheidet dann aus.

Auch diese Blogseite wird als eigenständige Seite der BBL (die es ja nicht mehr gibt) nicht mehr bestehen bleiben, es wird auch keine eigenständigen Beiträge der BBL mehr geben, da es ja keine eigenständige BBL mehr gibt. Wahrscheinlich wird, wenn die bisherige FWG-Seite soweit vorbereitet ist, auf der jetzigen (alten) BBL-Seite ein Link weiterführen auf die dann gemeinsame Seite von FWG/BBL Lage. Und von dort aus werden Sie dann mit den neuen Nachrichten versorgt.

Wir als "alte BBL" verabschieden uns hiermit und bedanken uns für das Interesse. Wir hoffen, dass Sie das auch auf den neuen Verein und die neue Fraktion übertragen.

Ihre 
(ehemalige) BBL

Samstag, 16. Mai 2020

- Planungszeit für die Kommunalwahl

Die BBL hat in den letzten Monaten zur aktuellen Politik in Lage an dieser Stelle nicht mehr Stellung bezogen. Das hatte und hat wesentlich damit zu tun, dass wir uns im Moment mit den Planungen für die kommende Kommunalwahl beschäftigen und darüber diskutieren, welche Möglichkeiten die BBL hat, trotz der - vor allem durch viele Umzüge von Aktiven in andere Kommunen ausgelösten - Personalverknappung Erfolg versprechend an der Kommunalwahl teilzunehmen und weiterhin im politischen Leben in Lage präsent zu sein.

Wenn es Ergebnisse dazu gibt, werden wir uns auch hier dazu melden und informieren. Bis dahin wird es auf dieser Seite wohl vorläufig keine aktuellen Stellungnahmen mehr geben - es sei denn, es passiert politisch wirklich etwas Außergewöhnliches.

Ihre
BBL

Samstag, 2. November 2019

- momentan eher ruhige Zeiten in der Lagenser Politik

Falls Sie sich wundern sollten, dass es auf der Blogseite der BBL längere Zeit lang keine neuen Beiträge gegeben hat: Es gibt nach unserer Auffassung in Lage im Augenblick keine wirklich aufregenden Ereignisse, die wir hier kommentieren müssten. Anders ausgedrückt: Nach den Aufregungen um die Bürgermeisterwahlen im Frühjahr und Frühsommer läuft das politische Leben in Lage augenblicklich in eher ruhigen Bahnen. Das muss übrigens nichts Schlechtes bedeuten.

Da wir uns hier nicht zu jeder unwichtigen Kleinigkeit äußern wollen, sondern nur zu eher wichtigen Ereignissen, ist auf unserer Blogseite im Augenblick wenig los. Sobald es wirklich kommentierenswerte Ereignisse gibt, melden wir uns selbstverständlich wieder dazu.

Ihre
BBL

Mittwoch, 10. Juli 2019

Urlaubszeit

Nach den doch etwas unschönen Szenen zum Abschluss des Wahlkampfes um den Bürgermeisterposten in Lage ist jetzt Gott sei Dank wieder Normalität eingekehrt. In einem relativ fließenden Übergang hat der neue Bürgermeister Kalkreuter die Amtsgeschäfte übernommen und bereits seine ersten Sitzungen geleitet.
Da jetzt die Sommerferien bevorstehen, deutet vieles darauf hin, dass es mindestens für einige Wochen bei der politischen Ruhe in Lage bleiben wird.

Auch die BBL geht in die ab dem kommenden Wochenende einsetzende „politische Sommerpause“. Wenn allerdings etwas Wichtiges passieren sollte, melden wir uns selbstverständlich auch zwischendurch an dieser Stelle mit den bekannten Einschätzungen und Bewertungen.

Wir wünschen eine schöne Urlaubszeit und geruhsame und erholsame Sommertage.

Ihre
BBL

Donnerstag, 20. Juni 2019

noch einmal zu den Vorfällen im BM-Wahlkampf

- Die überregionale CDU scheint mittlerweile begriffen zu haben, wie unsäglich die Verzweiflungstat der CDU in Lage war, kurz vor Schluss noch Plakate zu kleben, die vom Charakter her Plagiate von FDP- und Grünen-Plakaten waren. Sie schreibt (lt. LZ v. 19.6.2019) auf Twitter: "Wir können uns bei den Bürgern und unseren politischen Mitbewerbern nur entschuldigen. Das ist nicht unser Stil.“ Das ist ja schon einmal der richtige Ansatz.

Bei der örtlichen CDU in Lage scheint es etwas länger zu dauern mit der Erkenntnis. Der Stadtverbandsvorsitzende Michael Biermann kann beispielsweise „nicht nachvollziehen“, dass „wegen einer 50 Euro-Aktion solch ein Wirbel gemacht wird. ... Die Plakate sollten zum Nachdenken anregen. Ich hätte mir gewünscht, dass das ganze sportlicher ... gesehen worden wäre." (Postillon vom 19.6.2019).

"Sportlicher"! Man sieht: Hier wird es schon noch eine Weile dauern, bis man verstanden hat ...


- Ganz anders, aber leider überhaupt nicht besser geht die Fraktion von Aufbruch C nach der Verbreitung des Briefes über Herrn Kalkreuter vor. Vermutlich hält sie ihre Vorgehensweise auch noch für clever. Im aktuellen Postillon vom 19.6.2019 übernimmt nämlich einfach Samuel Janzen allein die komplette Verantwortung für den Rundbrief an die Mitglieder kurz vor der Wahl, ein Brief in einem „verhältnismäßig rauen Ton“, wie Herr Janzen das einfach mal nennt! Er teilt mit, Herr Epp und Herr Assmann hätten von diesem Schreiben nichts gewusst, alles ginge auf seine alleinige Initiative zurück! Dafür übernehme er auch allein die volle Verantwortung und möchte sich entschuldigen.

Warum denn Aufbruch C diese Vorgehensweise vielleicht sogar für "clever“ halten könnte, fragen Sie? 

Dazu muss man wissen, dass Herr Janzen kurz vor den Wahlen aus allen städtischen politischen Funktionen in Lage (etwa als Rats- und Ausschussmitglied) ausgeschieden ist, weil er nämlich nach Detmold-Pivitsheide verzieht und daher in Lage nicht mehr Ratsmitglied sein kann. D. h.: Auf ihn kann man alles abladen, ohne dass es Auswirkungen hat. Herr Janzen bietet nämlich keine offizielle "Angriffsfläche" mehr. 

Und so hat er dann angeblich ganz allein noch schnell in einem Wahlbrief die Aufbruch C-Mitglieder zur Wahl des „richtigen“ Kandidaten aufgerufen, obwohl er als künftiger Detmolder eigentlich keinerlei Gründe und Motive mehr dafür hätte. Und dann ist dieser Brief auch noch, wer hätte das gedacht, in den sozialen Medien aufgetaucht und dann an eine „mir unbekannte Zahl von Empfängern“ (Janzen) gegangen - und alle anderen haben davon nichts gewusst. Soweit die Darstellung von Aufbruch C.

Wie würden Sie ein solches Vorgehen und vor allem die nachträgliche Behandlung dieses Vorgehens benennen? "Clever" ? Oder fielen Ihnen auch noch andere Bewertungen dafür ein?

Ihre
BBL

Dienstag, 18. Juni 2019

BM-Wahlkampf in Lage: leider wohl doch nicht immer so fair wie gedacht

Vielleicht haben Sie es in der örtlichen Presse verfolgt: Offenbar war der Wahlkampf um die Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Lage doch nicht so fair, wie es nach außen hin und auf den ersten Blick den Anschein hatte. Im Hintergrund sind offenbar Dinge passiert, die mehr als fragwürdig sind.

Das erste Kapitel ist die kurzfristige Plakatierungsaktion der CDU, in der offenbar der Charakter der Wahlplakate von FDP und den Grünen imitiert werden sollte, um unschlüssige Wähler im letzten Moment auf Herrn Dr. Everding umzulenken. Wenn man sich die Wahlplakate ansieht, fasst man sich an den Kopf: Von "Provokation", wie es nachträglich als Begründung hieß, ist dort nichts zu sehen, sondern einfach nur von einfallsloser Imitation. Wer ist bloß auf eine solch dämliche und jederzeit durchschaubare Idee gekommen? Hält man die Wählerinnen und Wähler für so dumm? Wir können nur hoffen, dass das nicht auf Anweisung von oder im Einverständnis mit Herrn Dr. Everding geschehen ist, weil wir dann unser bisheriges persönliches Bild von ihm wohl leider korrigieren müssten.

Das zweite Kapitel ist ein Brief der Fraktion von Aufbruch C, die sich bereits sehr früh auf die Seite von Herrn Dr. Everding geschlagen hatte und eigentlich mit ihm gemeinsam Wahlkampf gemacht hat. Der Brief, der uns vorliegt und den wir hier wirklich nicht noch einmal ausbreiten möchten, ist einfach schäbig. Er richtet sich (wenig überraschend) gegen den SPD-Kandidaten Matthias Kalkreuter, aber auf eine Art und Weise, die beinahe unter der Gürtellinie ist.

Die führenden Mitglieder des Aufbruch C Epp, Assmann und Janzen wollen von diesem Brief nichts gewusst haben, obwohl sie als Initiatoren genannt werden. Das schlägt, wie man umgangssprachlich so schön sagt, dem Fass die Krone ins Gesicht. Wird hier irgendwo nicht die Wahrheit gesagt oder herrscht bei Aufbruch C ein  solches Chaos? Wir dachten immer, das "C" stände für "christlich" oder so ...

Schade, dass so etwas passiert ist. Ansonsten hätte man von einem fairen und fast vorbildhaftem Wahlkampf sprechen können. Aber so gibt es leider den Verdacht auf dunkle Flecken.

Ihre
BBL

Sonntag, 16. Juni 2019

Matthias Kalkreuter (SPD) wird neuer Bürgermeister

61,23 % für Matthias Kalkreuter (SPD), 38,77 % für Stefan Everding (CDU) - das ist das Ergebnis der Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Lage am 16.6.2019. Und dieses Ergebnis ist eindeutig, eindeutiger, als es zu erwarten war.

Bild: Herr Paulussen gratuliert Herrn Kalkreuter zur Wahl; Rathaus 16.6.2019 ggen 18.45 Uhr (Bild duch Anklicken vergrößerbar)


Da keine professionelle Wahlanalyse auf Datenbasis gemacht werden kann, ist man bei der Suche nach möglichen Gründen ein wenig auf Vermutungen und Stimmungsbilder angewiesen. Jetzige Aussagen sind daher  bis zu einem gewissen Grade spekulativ. Aber vielleicht kann man doch sagen, dass ziemlich sicher mitgespielt hat, dass Herr Dr. Everding "von außen" kam und nicht sehr lange Zeit hatte, sich bekannt zu machen und sich "Stallgeruch" anzueignen, während Herr Kalkreuter vor allem in Heiden, aber auch im Rest der Stadt bekannter war und mindestens in der örtlichen SPD bereits einen gewissen Namen hatte. Und dann kann es natürlich auch sein, dass die Menschen in Lage nach 15 Jahren CDU-Bürgermeisterschaft einfach mal wieder eine neue Ära wollten. Und vielleicht war natürlich auch das politische Programm von Herrn Kalkreuter überzeugender (auch wenn dieser Aspekt bei solchen Wahlen meist eine viel weniger große Rolle spielt, als allgemein angenommen wird).

Wie auch immer: Der neue Bürgermeister ist gewählt, und wir denken, dass wir gut und sachlich mit ihm zusammen arbeiten werden (was wir im Übrigen genauso mit Herrn Dr. Everding getan hätten). Die Wahlbeteiligung lag mit fast 47 % noch relativ hoch. Angesichts dessen und der Tatsache, dass Herr Kalkreuter über 60 % der Stimmen geholt hat, kann man von einer erfreulichen und deutlichen demokratischen Legitimation sprechen. Herrn Kalkreuters intensive und relativ persönliche Art des Wahlkampfs dürfte zu dem Erfolg beigetragen haben.

Wir gratulieren Herrn Kalkreuter zu seinem deutlichen Erfolg, und wir bedanken uns bei Herrn Dr. Everding für seine Bewerbung, seine Arbeit und seinen Wahlkampfeinsatz, der ja eine demokratische Auswahl zwischen mehreren Bewerbern erst möglich gemacht hat.

Und jetzt beginnt die politische Arbeit, in der sich dann zeigen wird, was welche Versprechungen wert waren. Die Beteiligung der BBL an diesem Prozess wird wie immer kritisch, aber konstruktiv und sachlich sein.

Ihre
BBL

Montag, 27. Mai 2019

Bürgermeisterwahl in Lage

Die erste Runde der Bürgermeisterwahlen in Lage ist gelaufen. Die Ergebnisse bewegen sich im Großen und Ganzen gesehen im Rahmen dessen, was erwartet werden konnte und was erwartet wurde: Es wird am 16. Juni 2019 zu einer Stichwahl zwischen Matthias Kalkreuter (SPD) und Dr. Stefan Everding (CDU) kommen.

Angesichts des Negativtrends seiner Gesamtpartei SPD hat sich Matthias Kalkreuter mit 28,7 %  achtbar geschlagen. Und angesichts der Tatsache, dass er bisher in Lage nicht bekannt war, ist auch Dr. Everding mit seinem Ergebnis von 26,9 % zufrieden. Beide Ergebnisse bewegen sich grob betrachtet noch im Rahmen von früheren Wahlergebnissen dieser beiden Parteien, für eine tiefgründige Interpretation mit weitgehenden Schlussfolgerungen eignen sie sich daher nicht.

Frank Drexhage von den Grünen hat mit 18,6 %  eigentlich ebenfalls ein achtbares Ergebnis erzielt, ist aber dennoch ein wenig enttäuscht, weil er die 20 % - Marke nicht erreicht hat. Angesichts des  augenblicklich sehr positiven Gesamttrends seiner Partei ist diese Einstellung, dass man noch etwas mehr hätte erwarten können, nachvollziehbar.

Frau Hannen von der FDP hatte sich einen Einzug in die Stichwahlen erhofft. Trotz des guten Gesamtergebnisses (16,3 %), das deutlich über den gewöhnlichen Parteiwahlergebnissen der FDP liegt und das zu einem guten Teil wohl auch auf die intensive Wahlkampfarbeit von Frau Hannen zurückzuführen ist, war das Ziel „Stichwahl“ wohl von Beginn an deutlich zu ambitioniert.

Herr Detert von der AfD ist als einziger im einstelligen Bereich verblieben (9,5 %). Er ist nach eigener Aussage auch damit sehr zufrieden. Dennoch dürfte die Bürgermeisterwahl für die AfD nur die Vorbereitung für die Beteiligung an den kommenden Kommunalwahlen gewesen sein.

Am 16. Juni 2019 in der Stichwahl könnte es spannend werden. Wenn man etwas pauschal die Stimmen der bisherigen Kandidaten in zwei „Lager“ einteilt, ergeben sich nicht solche eindeutigen Mehrheiten, dass heute eine zuverlässige Voraussage möglich wäre. Außerdem ist nicht sicher, ob es wieder eine relativ hohe Wahlbeteiligung geben wird oder ob das Interesse bei der Stichwahl abflaut. Auch davon hängt natürlich eine Menge ab.

Die BBL wird auch zu der Stichwahl keine Kandidatenempfehlung abgeben, sondern ihren Wählerinnen und Wählern die eigenständige Entscheidung überlassen. Jeder der beiden Kandidaten hat eine echte Chance – es bleibt also spannend!

Ihre
BBL


Samstag, 20. April 2019

- keine Wahlempfehlung der BBL

Nach längeren internen Überlegungen hat sich die BBL bereits vor mehreren Wochen dazu entschlossen, keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen.

Ebenso haben wir uns dazu entschlossen, für unsere Wählerinnen und Wähler keine bestimmten Wahlempfehlungen zu geben. 

Die BBL selbst ist keinem herkömmlichen politischen Lager oder keiner herkömmlichen politischen Richtung zuzuordnen, sondern überparteilich nur für die Kommunalpolitik in Lage gegründet worden. Daher können wir schon aus diesem Grunde keine Wahlempfehlung für eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten abgeben, da die ja jeweils aus einem bestimmten politischen Lager kommen. Außerdem wissen unsere Wählerinnen und Wähler ganz sicher selbst, wen sie in Lage für das Bürgermeisteramt für geeignet halten und wählen sollten (und - vor allem - wen nicht).

Ihre
BBL

Donnerstag, 11. April 2019

- und noch ein Bewerber für das Bürgermeisteramt

Und noch ein Bewerber für das Bürgermeisteramt in Lage: Jetzt hat auch noch der Inhaber eines Gas-Wasser-Installateurbetriebs Uwe Detert aus Heiden offiziell seine Kandidatur erklärt. Er tritt für die AfD an.

In den ersten Verlautbarungen über seine Vorstellungen und Ziele fällt auf, dass sich Herr Detert offenbar nicht unbedingt auf dem neuesten Informationsstand befindet. Vieles von dem, was er verwirklichen will, ist nämlich längst verwirklicht oder in Angriff genommen. 

So sagt Herr Detert beispielsweise im Postillon vom 3. April 2019: "Für die Belebung der Innenstadt sollten Ideen mit der Werbegemeinschaft, den Gewerbetreibenden und den Bürgern gemeinsam erarbeitet werden.“ Dabei ist das nun längst (zum Teil mehrfach) geschehen. Das trifft auch für mehrere seiner anderen Forderungen und Vorschläge zu. 

In der LZ vom 3.4.2019 sagt er dann auch noch, er „hätte das Rathaus so nicht umgesetzt, sondern das Technikum als Verwaltungssitz ausgebaut mit einer Tiefgarage für die Mitarbeiter.“ War ihm wirklich bewusst, was er da gesagt hat? Meint(e) er das ernsthaft, und das als Handwerksmeister??

Also: Nach den wünschenswerten Voraussetzungen für eine Bewerbung um das Bürgermeisteramt in Lage hört sich (auch) das nicht an. Wir verweisen noch einmal auf unsere letzten Beiträge und auf den „Kriterienkatalog“ unseres Fraktionsmitgliedes Anton Volk. Eine möglichst große Auswahl ist eben nicht alles bei einer Bürgermeisterwahl.

Ihre
BBL