Mittwoch, 18. Februar 2009

Anton Volk zu der Sorge von Thomas Ahle (CDU) um das Wohl des Betriebsausschusses

Wir erinnern uns: Ausschussmitglied Thomas Ahle (CDU) befand sich in großer und ernster Sorge um das Wohl des Betriebsausschusses - der stellv. Ausschussvorsitzende A. Volk war doch glatt schon einige Zeit nicht mehr erschienen, sondern hatte seinen Vertreter gesandt. Die Ausschussarbeit könnte zusammenbrechen, sagte er sich. Das musste zuerst einmal die Presse wissen. Und dann musste daraus eine aufgeblasene Geschichte werden. Pech nur: Das ganze Procedere war mit Wissen und Einverständnis auch seines eigenen Fraktionsvorsitzenden  geschehen - weil nämlich sonst der Ausschuss von der Besetzung her nicht den Erfordernissen der Gemeindeordnung entsprochen hätte.
Anton Volk hat einen offenen Brief an Herrn Ahle geschrieben - damit der sich beim nächsten Mal nicht wieder so viele Sorgen macht, sondern sich erst genau erkundigt:


Sehr geehrter Herr Ahle,

mein Kompliment: Ihre echt empfundene, wahlkampfunabhängige Sorge um Wohl und Weh des Betriebsausschusses zeugt von neutraler Weitsichtigkeit. Von Weitsicht zeugt auch, dass rechtzeitig ein Pressevertreter eingeladen wurde, obwohl im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses keinerlei Besprechungspunkt vorgesehen war. Auch muss lobend erwähnt werden, dass Sie sich über die Folgen einer Abwesenheit von Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter bei der Verwaltung erkundigt haben. Alles, wie gesagt, sehr weitsichtig. Dass Sie den einen oder anderen wesentlichen Faktor vergessen haben und dass das völlig falsche Bild entstand, die BBL sei in den Sitzungen gar nicht vertreten gewesen, ist da sicherlich ein verzeihlicher Lapsus und war von Ihnen natürlich nicht gewollt. Schließlich geht es ja nicht um Wahlkampf. Zur Verdeutlichung: Selbstverständlich war die BBL war in den Sitzungen durch meinen Stellvertreter stets fachkundig und kompetent vertreten. Dabei wurden die Tagesordnungspunkte vorab sowohl zwischen meinem Stellvertreter und mir als auch innerhalb der Fraktion jeweils sehr eingehend beraten. Ist das in Ihrer Fraktion etwa nicht so? Wo also liegt das Problem?

Sie sind selbst Vorsitzender eines eigens geschaffenen Ausschusses. Bei der von Ihnen gezeigten Weitsicht wundert es mich, dass Ihnen die Bedeutung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden offenbar gar nicht bekannt ist: Der Stellvertreter eines Ausschussvorsitzenden hat keinerlei Befugnisse und Rechte, solange der Vorsitzende amtiert. Der Vorsitzende allein bestimmt Ort, Zeit, Tagesordnung und Ablauf einer Sitzung. Lediglich im Fall der Verhinderung ist der Stellvertreter gefragt, ansonsten ist er nicht mehr und nicht weniger als jedes normale Ausschussmitglied. Weder von dem jetzigen Vorsitzenden, Herrn Kröckel, noch von seinem Vorgänger, dem verstorbenen Herrn Büker, ist vor Ausschusssitzungen auch nur ein einziges Mal Kontakt mit mir aufgenommen worden. Sicherlich haben Sie auch nur vergessen, dass ich bei Ausfall des Vorsitzenden die Sitzungen jeweils fachkundig geleitet habe, auch wenn ich nur weniger als einen Tag vorher darüber informiert wurde. 

Es gab auch keine Probleme mit meiner Erreichbarkeit. Ich habe mit Herrn Kröckel telefoniert. Er hat nicht etwa erklärt, ich sei für ihn als Stellvertreter hier nicht erreichbar gewesen. Er hat sich vielmehr auf einen Anruf bei mir bezogen, der Ostern 2008 (!) stattfand. Dieser Anruf hatte nichts mit dem Ausschuss zu tun und war während meines Osterurlaubs. Es stellt sich allerdings die Frage, ob diese Verdrehung der Tatsachen Zufall ist.

Ist es auch Zufall oder Weitsicht, dass Sie das zweifellos sehr drängende Problem mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gerade mich betreffend angesprochen haben? Oder haben Sie nur übersehen, dass zum Beispiel mein Vertreter im Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses, Ihr Fraktionskollege Herr Biermann, nur an drei der letzten sechs Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses teilgenommen hat? Sie müssten das eigentlich wissen, weil Sie ihn teilweise vertreten haben. Aber natürlich konzidiere ich, dass es etwas völlig anderes ist, wenn das innerhalb der Koalition passiert statt in der völlig unbedeutenden BBL.  

Vielleicht gibt es aber auch nur Informationsdefizite in Ihrer Fraktion. Ihr Vorsitzender und einer seiner Stellvertreter hätten Ihnen, wenn Sie gefragt hätten, sicherlich berichten können, dass ich anlässlich der Festlegung der Ausschlussmitglieder zu Beginn der Legislaturperiode bereits darauf hingewiesen hatte, häufiger nicht zur Verfügung zu stehen. Ihr Vorsitzender bat mich dennoch darum, weil in den Fraktionen der Koalition kein Ratsmitglied bereit war, in den Ausschuss zu gehen, um die erforderliche Anzahl von Ratsmitgliedern gegenüber sachkundigen Bürgern zu gewährleisten. Fragen Sie nach! Vielleicht gelingt die fraktionsinterne Kommunikation ja doch noch. 

Seien Sie mir nicht böse, wenn sich mir angesichts der zahlreichen persönlichen Angriffe mir gegenüber seitens Ihrer Fraktion und gerade auch von Ihnen eine Frage aufdrängt: Kann das etwas damit zu tun haben, dass ich vor der letzten Kommunalwahl ein Angebot zwei sehr ranghoher CDU-ler abgelehnt habe? Immerhin wurde mir der Posten eines sachkundigen Bürgers angeboten, wenn ich auf die angekündigte Kandidatur für die BBL verzichten und stattdessen für die CDU antreten würde. Sind Ihre Handlungen nun eher von Weitsicht oder doch eher von "Nicht-vergessen-können" geprägt?

Trotzdem mit freundlichem Gruß

 Ihr Anton Volk

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