Freitag, 18. Mai 2018

- Ratsbeschluss zu Kunstrasenplätzen 1

Am 8. Mai 2018 hat der Rat der Stadt Lage den Beschluss gefasst, den dritten großen Kunstrasenplatz nach Kachtenhausen und ein Kleinspielfeld von 90 × 45 m in den Ortsteil Hagen zu vergeben. Wenn das nicht möglich ist, soll es in Hagen ein Kleinspielfeld von wenigstens 70 x 50 m geben, das sei in jedem Fall möglich, so der Bürgermeister - obwohl in der Beschlussvorlage vom 23.4.18 ausdrücklich nur von einem Kleinspielfeld von 55 x 35 m die Rede ist, weil nur das wenigstens "gute Chancen" hätte, "eine Befreiung von den Festsetzungen des Flächennutzungsplanes durch die Untere Landschaftsbehörde (Kreis Lippe) zu erhalten". "Gute Chancen", eine Standardformulierung in allen Vorlagen und Protokollen - nicht einmal das allerkleinste Feld ist also wirklich gesichert! Aber man verspricht erst einmal das zweitgrößte ...
In Heiden und in Hörste sollen 2020 oder 2021 (!?) möglichst (!?) Kleinspielfelder errichtet werden - ob 70 x 50 m oder 55 x 35 m blieb offen. Außerdem müssen, vor allem in Hörste, erst noch "Grundstücksfragen geklärt" werden ...

Aber sonst ist soweit alles klar?

Nachdem zu Beginn der Sitzung noch alle möglichen anderen Positionen vertreten wurden, fielen die einzelnen Fraktionen (nicht die BBL!) der Reihe nach um, als ihnen der oben skizzierte - angeblich für alle tragfähige - „Kompromissvorschlag“ präsentiert wurde. Auch die SPD, die eigentlich für Heiden als Standort für den dritten Kunstrasenplatz in Lage war und in der Ratssitzung dafür plädierte, schwenkte, offenbar völlig problemlos, sofort auf Kachtenhausen um. 
Dass auch dieser „Kompromissvorschlag“ wieder mit mindestens  einem Versprechen versehen ist, das, wie selbst der Bürgermeister in der Sitzung ganz eindeutig betonte, garantiert nicht eingehalten werden kann (ein Spielfeld von 90 x 45 m in Hagen, womöglich nicht einmal das von 70 x 50 m), interessierte nicht weiter, Hauptsache, diejenigen, die vorher für einen großen Kunstrasenplatz in Hagen oder Heiden plädiert hatten, konnten sich mit einem Alibi-Versprechen zufrieden geben und dann auch für Kachtenhausen stimmen. 
So kam dann ein Beschluss zustande, der nur noch einmal das bestätigte, was ganz offenbar seit vielen Monaten bereits klar und hinter den Kulissen beschlossen worden war: Der dritte Kunstrasenplatz sollte auf jeden Fall nach Kachtenhausen gehen. Dass es so kommen solle, hatten uns Insider bereits im Februar übermittelt, also vor allen politischen Beratungen. Damals wollten wir es noch nicht glauben, weil in den politischen Gremien doch noch nichts besprochen und beschlossen war. Die gesamte politische Diskussion, die seitdem stattgefunden hat, war also mehr oder weniger eine Phantom-Diskussion. Und belastbare Begründungen dafür, was spezifisch für Kachtenhausen spricht und was andere Ortsteile nicht ebenso geltend machen können, gibt es bis heute nicht. Im Gegenteil: Der Ortsteil Kachtenhausen ist von den vier Bewerbern bereits jetzt am besten ausgestattet und hätte noch am ehesten von allen auf einen Kunstrasenplatz verzichten können Aber hier scheint es intern andere Gründe zu geben, die uns bisher nicht bekannt sind. 
Der Bürgermeister pochte in der Ratssitzung auf eine Entscheidung. Es seien genügend Informationen herausgegeben worden, es habe keine falschen Informationen gegeben und alle Fakten lägen auf dem Tisch. 
Da lag und liegt er leider falsch. Im Grunde ist nämlich nichts klar - man sehe sich (siehe oben!) nur einmal den gefassten Beschluss und seine Unwägbarkeiten und Unbestimmtheiten an! Einige der Politik gegebene Informationen waren eindeutig falsch und sind auch nie eindeutig korrigiert worden. Es hätte also eigentlich noch gar nicht entschieden werden können bzw. dürfen. Das möchten wir an ein paar Beispielen denn doch noch einmal verdeutlichen, auch wenn wir die Entscheidung am Ende selbstverständlich respektieren.
Ein klassisches Beispiel für Falschinformationen, die im Vorfeld der Entscheidung gestreut wurden, war noch in der Ratssitzung zu sehen. Wir wollen es hier kurz schildern, bevor wir in einem späteren weiteren Beitrag noch auf andere Beispiele eingehen.
Die BBL vertritt bekanntlich die Auffassung, dass wegen der vielen offenen Fragen die Zeit für eine Entscheidung noch gar nicht reif war, dass aber auch eine Entscheidung noch gar nicht fallen musste, weil es gar keinen Zeitdruck gab (siehe unseren Beitrag vorher zu diesem Thema!).
Dem wurde von der CDU-Spitze, die die Entscheidung für Kachtenhausen, warum auch immer, offenbar möglichst schnell wollte, entgegengehalten, eine Entscheidung müsse deswegen jetzt getroffen werden, weil vorher das „Projekt Eichenallee“, also der Umbau des jetzigen Hartplatzes an der Eichenallee, nicht in Angriff genommen werden könne. Darüber habe es einen gemeinsamen Beschluss gegeben.
Wir konnten uns zwar an einen solchen Beschluss mit diesen Zusmmenhängen spontan nicht erinnern, mussten das aber für den Moment so hinnehmen.
In der Ratssitzung bat dann der CDU-Ratsherr Gerhard Wißbrock den Bürgermeister, er möge doch noch einmal deutlich den Zusammenhang zwischen dem "Projekt Eichenallee" und dem Beschluss über den dritten Kunstrasenplatz erläutern (offenbar, um noch einmal den Zeitdruck zu verdeutlichen).
Was aber sagt der Bürgermeister (der offenbar über die Strategie der CDU-Spitze nicht so genau informiert war und daher den taktischen Gehalt der Bitte nicht wahrnahm)?
Einen Zusammenhang zwischen dem "Projekt Eichenallee" und dem Beschluss über den dritten Kunstrasenplatz gebe es nicht, mit dem "Projekt Eichenallee" könne auch sofort begonnen werden.
Das heißt: Einen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Beschluss über den dritten Kunstrasenplatz und dem "Projekt Eichenallee" hat es nie gegeben, er war frei erfunden. Alles sollte offenbar nur dazu dienen, den Beschluss in der Ratssitzung nicht noch einmal aufzuschieben.

Taktiererei und Fehlinformationen, wohin man schaut ... Aber offiziell hat es bei diesem Projekt nie falsche Informationen gegeben.

Dazu haben wir noch einige Beispiele parat, die wir Ihnen gern noch schildern möchten, weil sie teilweise wirklich haarsträubend sind. Da aber die einzelnen Textbeiträge nicht zu lang werden sollen, werden wir diese weiteren Beispiele in einem separaten Beitrag behandeln, der in Kürze folgt.

Bis dahin
Ihre
BBL

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