Teil 4:
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,
in den nächsten Teilen möchten wir Ihnen einige detailliertere Hinweise zu dem bisher Gesagten geben und einige Fragen stellen, die möglicherweise beim Lesen unserer bisherigen Ausführungen aufgekommen sein könnten – und wir möchten natürlich auch Antworten auf diese Fragen geben.
Beispielsweise könnte die Frage aufgekommen sein, ob man denn die gesamte Entwicklung nicht früher hätte erkennen und dann rechtzeitig darauf reagieren können. Weiterhin könnte die Frage aufgekommen sein, ob es denn so stimme, dass Deutschland schon seit seiner Entstehung ein Einwanderungsland sei, und was das denn bedeute. Und man könnte fragen, wie wir denn zu der Einschätzung kämen, dass man Bundeskanzlerin Merkel nicht ernsthaft für die Einwanderung der Flüchtlinge nach Deutschland verantwortlich machen könne, wie es jetzt vielfach geschieht. Es könnte die Frage gestellt werden, ob man denn heute noch irgendetwas machen könne, beispielsweise, ob denn die plötzlich so viel zitierte „Verbesserung der Situation in den Ursprungsstaaten der Flüchtlingsbewegungen“ noch etwas bewirken könne. Vor allem aber könnte die Frage aufkommen, ob denn die Einwanderung der Flüchtlinge nach Deutschland ohne Schwierigkeiten vonstatten gehen könne oder ob es nicht Probleme geben werde. Daraufhin könnte sich die Frage anschließen, ob es denn so etwas wie eine Belastungsgrenze für die Bundesrepublik Deutschland gebe und ob die vielleicht sogar schon erreicht sei oder bald erreicht werde.
Alle diese Fragen (und noch einige mehr) werden wir in den nächsten Teilen stellen und beantworten.
1) Heute beginnen wir mit der Frage, ob denn die gesamte Entwicklung wirklich so überraschend gekommen ist, wie jetzt vielfach behauptet wird, oder ob man das nicht alles viel länger hätte kommen sehen und rechtzeitig reagieren können. Immerhin wird ja jetzt häufig so getan, als würden wir mehr oder weniger aus heiterem Himmel von einer „Flüchtlingswelle“ überrollt und hätten nicht einmal mehr Zeit, unser System einigermaßen darauf einzurichten.
Diese letzte Version schafft eine gewisse Entlastung für die politisch Verantwortlichen. Und dazu soll sie wohl auch dienen. Allerdings stimmt sie nicht. Die Entwicklung war nämlich zwar nicht in allen Einzelheiten, aber vom Prinzip her sehr, sehr lange absehbar. Und entsprechend hätte man sehr, sehr lange vorher reagieren und Vorbereitungen treffen können. Und man hätte die Bevölkerung auch länger auf die kommende Entwicklung vorbereiten können. Man hätte dabei vielleicht auch Erkenntnisse verkünden müssen, die für ein Wahlvolk, das nur positive Versprechungen wünscht, nicht unbedingt angenehm gewesen wären. Aber erstens ist die Einschätzung vieler Politikerinnen und Politiker, dass ein Wahlvolk nur mit vielen positiven Versprechungen zu gewinnen und zu ködern sei, in großen Teilen eine leichtfertige Fehleinschätzung der Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Und zweitens hätte eine rechtzeitige Vorbereitung vielleicht ein wenig zu einer sachlicheren Auseinandersetzung beigetragen und die jetzige überhitzte und durch viele unsachliche Bewertungen geprägte Diskussion gar nicht erst aufkommen lassen.
Inwiefern also war die jetzige Entwicklung sehr lange absehbar?
Wir hatten in den vorherigen Teilen bereits erwähnt, dass wir die jetzigen Flüchtlingsbewegungen als Teil einer schon länger andauernden weltweiten Migrationsbewegung ansehen. Überall dort, wo Menschen verfolgt oder bedroht werden, sich und ihre Familien aus den verschiedensten Gründen heraus nicht mehr ernähren können oder woanders eine bessere Lebensperspektive entdecken, setzen sie sich in Bewegung, verlassen ihre Heimat und suchen die Länder und Gegenden mit den für sie besseren Perspektiven auf. Schon allein mit dieser Erkenntnis kann „Migration“ kein wirkliches Überraschungsmoment in einer verantwortungsvoll betriebenen Politik sein.
Die teilweise miserablen Lebensbedingungen in großen Teilen der Erde, beispielsweise in Afrika, sind seit vielen Jahrzehnten bekannt. Die vielen alten und immer wieder neuen Kriegsgebiete kommen hinzu. Daher war bei realistischer Betrachtung auch klar, dass diese miserablen Lebensbedingungen für Millionen von Menschen irgendwann ein Startsignal für den Marsch in andere Länder sein würden. Wissenschaftler und Fachleute haben frühzeitig darauf hingewiesen.
Viele Millionen Flüchtlinge bzw. Migranten sind schon seit Jahrzehnten unterwegs, nicht nur in Afrika, sondern in fast allen Teilen der Erde. Im Jahre 2009 beispielsweise, als es noch gar keinen Bürgerkrieg in Syrien gab, waren ca. 220 Millionen Menschen (gleich ca. 3 % der Weltbevölkerung) auf der Flucht, teilweise als Vertriebene im eigenen Land, teilweise als Flüchtlinge in ein Nachbarland, teilweise als Flüchtlinge in weiter entfernt liegende Länder („Mit offenen Karten“, arte, Februar 2009). Es war also nicht etwa so, dass erst der Bürgerkrieg in Syrien der Beginn einer überraschenden Migrationswelle gewesen wäre, wie es heute vielfach dargestellt wird.
Und die Verhältnisse kannte man bzw. konnte sie kennen, wenn man wollte - auch die Politik, die heute so überrascht tut, wusste genau Bescheid, tat aber nichts. Wahrscheinlich hatte damals nur kaum jemand ernsthaft damit gerechnet, dass Flüchtlinge beispielsweise aus Afrika eine solch lange Reise mit solch unglaublichen Strapazen und Torturen und unter ständiger Lebensgefahr auf sich nehmen, um in Länder nach Mitteleuropa zu kommen und dann plötzlich vor unserer eigenen Tür zu stehen. Daher wähnte man sich hier lange Zeit ziemlich in Sicherheit. Das führte zu weitgehender Untätigkeit, auch wenn die anderen Vorzeichen relativ eindeutig waren.
In einem aktuellen Kommentar in der „Neuen Westfälischen“ vom 13./14 2.2016 zitiert Redakteur Dirk Müller beispielsweise einen Satz des CDU-Europapolitikers Elmar Brok: „Eines Tages werden sich die Massen aus Afrika und anderswo auf den Weg zu uns machen, um sich ihren Anteil an Lebenschancen und Wohlstand zu holen.“
Neue Westfälische 13./14.2.2016
Der Satz von Elmar Brok klingt wie aus dem Beginn des Jahres 2015, ist aber, man mag es kaum glauben, mehr als 25 Jahre alt, also ca. aus dem Jahre 1990!
Beispielsweise könnte die Frage aufgekommen sein, ob man denn die gesamte Entwicklung nicht früher hätte erkennen und dann rechtzeitig darauf reagieren können. Weiterhin könnte die Frage aufgekommen sein, ob es denn so stimme, dass Deutschland schon seit seiner Entstehung ein Einwanderungsland sei, und was das denn bedeute. Und man könnte fragen, wie wir denn zu der Einschätzung kämen, dass man Bundeskanzlerin Merkel nicht ernsthaft für die Einwanderung der Flüchtlinge nach Deutschland verantwortlich machen könne, wie es jetzt vielfach geschieht. Es könnte die Frage gestellt werden, ob man denn heute noch irgendetwas machen könne, beispielsweise, ob denn die plötzlich so viel zitierte „Verbesserung der Situation in den Ursprungsstaaten der Flüchtlingsbewegungen“ noch etwas bewirken könne. Vor allem aber könnte die Frage aufkommen, ob denn die Einwanderung der Flüchtlinge nach Deutschland ohne Schwierigkeiten vonstatten gehen könne oder ob es nicht Probleme geben werde. Daraufhin könnte sich die Frage anschließen, ob es denn so etwas wie eine Belastungsgrenze für die Bundesrepublik Deutschland gebe und ob die vielleicht sogar schon erreicht sei oder bald erreicht werde.
Alle diese Fragen (und noch einige mehr) werden wir in den nächsten Teilen stellen und beantworten.
1) Heute beginnen wir mit der Frage, ob denn die gesamte Entwicklung wirklich so überraschend gekommen ist, wie jetzt vielfach behauptet wird, oder ob man das nicht alles viel länger hätte kommen sehen und rechtzeitig reagieren können. Immerhin wird ja jetzt häufig so getan, als würden wir mehr oder weniger aus heiterem Himmel von einer „Flüchtlingswelle“ überrollt und hätten nicht einmal mehr Zeit, unser System einigermaßen darauf einzurichten.
Diese letzte Version schafft eine gewisse Entlastung für die politisch Verantwortlichen. Und dazu soll sie wohl auch dienen. Allerdings stimmt sie nicht. Die Entwicklung war nämlich zwar nicht in allen Einzelheiten, aber vom Prinzip her sehr, sehr lange absehbar. Und entsprechend hätte man sehr, sehr lange vorher reagieren und Vorbereitungen treffen können. Und man hätte die Bevölkerung auch länger auf die kommende Entwicklung vorbereiten können. Man hätte dabei vielleicht auch Erkenntnisse verkünden müssen, die für ein Wahlvolk, das nur positive Versprechungen wünscht, nicht unbedingt angenehm gewesen wären. Aber erstens ist die Einschätzung vieler Politikerinnen und Politiker, dass ein Wahlvolk nur mit vielen positiven Versprechungen zu gewinnen und zu ködern sei, in großen Teilen eine leichtfertige Fehleinschätzung der Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Und zweitens hätte eine rechtzeitige Vorbereitung vielleicht ein wenig zu einer sachlicheren Auseinandersetzung beigetragen und die jetzige überhitzte und durch viele unsachliche Bewertungen geprägte Diskussion gar nicht erst aufkommen lassen.
Inwiefern also war die jetzige Entwicklung sehr lange absehbar?
Wir hatten in den vorherigen Teilen bereits erwähnt, dass wir die jetzigen Flüchtlingsbewegungen als Teil einer schon länger andauernden weltweiten Migrationsbewegung ansehen. Überall dort, wo Menschen verfolgt oder bedroht werden, sich und ihre Familien aus den verschiedensten Gründen heraus nicht mehr ernähren können oder woanders eine bessere Lebensperspektive entdecken, setzen sie sich in Bewegung, verlassen ihre Heimat und suchen die Länder und Gegenden mit den für sie besseren Perspektiven auf. Schon allein mit dieser Erkenntnis kann „Migration“ kein wirkliches Überraschungsmoment in einer verantwortungsvoll betriebenen Politik sein.
Die teilweise miserablen Lebensbedingungen in großen Teilen der Erde, beispielsweise in Afrika, sind seit vielen Jahrzehnten bekannt. Die vielen alten und immer wieder neuen Kriegsgebiete kommen hinzu. Daher war bei realistischer Betrachtung auch klar, dass diese miserablen Lebensbedingungen für Millionen von Menschen irgendwann ein Startsignal für den Marsch in andere Länder sein würden. Wissenschaftler und Fachleute haben frühzeitig darauf hingewiesen.
Viele Millionen Flüchtlinge bzw. Migranten sind schon seit Jahrzehnten unterwegs, nicht nur in Afrika, sondern in fast allen Teilen der Erde. Im Jahre 2009 beispielsweise, als es noch gar keinen Bürgerkrieg in Syrien gab, waren ca. 220 Millionen Menschen (gleich ca. 3 % der Weltbevölkerung) auf der Flucht, teilweise als Vertriebene im eigenen Land, teilweise als Flüchtlinge in ein Nachbarland, teilweise als Flüchtlinge in weiter entfernt liegende Länder („Mit offenen Karten“, arte, Februar 2009). Es war also nicht etwa so, dass erst der Bürgerkrieg in Syrien der Beginn einer überraschenden Migrationswelle gewesen wäre, wie es heute vielfach dargestellt wird.
Und die Verhältnisse kannte man bzw. konnte sie kennen, wenn man wollte - auch die Politik, die heute so überrascht tut, wusste genau Bescheid, tat aber nichts. Wahrscheinlich hatte damals nur kaum jemand ernsthaft damit gerechnet, dass Flüchtlinge beispielsweise aus Afrika eine solch lange Reise mit solch unglaublichen Strapazen und Torturen und unter ständiger Lebensgefahr auf sich nehmen, um in Länder nach Mitteleuropa zu kommen und dann plötzlich vor unserer eigenen Tür zu stehen. Daher wähnte man sich hier lange Zeit ziemlich in Sicherheit. Das führte zu weitgehender Untätigkeit, auch wenn die anderen Vorzeichen relativ eindeutig waren.
In einem aktuellen Kommentar in der „Neuen Westfälischen“ vom 13./14 2.2016 zitiert Redakteur Dirk Müller beispielsweise einen Satz des CDU-Europapolitikers Elmar Brok: „Eines Tages werden sich die Massen aus Afrika und anderswo auf den Weg zu uns machen, um sich ihren Anteil an Lebenschancen und Wohlstand zu holen.“
Neue Westfälische 13./14.2.2016Der Satz von Elmar Brok klingt wie aus dem Beginn des Jahres 2015, ist aber, man mag es kaum glauben, mehr als 25 Jahre alt, also ca. aus dem Jahre 1990!
Sage also niemand, er/sie habe das alles nicht rechtzeitig wissen können! Aber das Problem schien weit weg und die nächsten Wahlen waren wahrscheinlich nah und warum sollte man sich mit so etwas jetzt beschäftigen und, und, und …
Statt also rechtzeitig die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort (also in den „Flüchtlingsländern“) grundlegend verbessern zu helfen („grundlegend“ heißt hier, mindestens Möglichkeiten für ein eigenständiges Überleben für Personen und Familien und einigermaßen gerechte Staatsstrukturen zu schaffen), wurde als Alibimaßnahme jedes Jahr ein wenig verstreute Entwicklungshilfe gezahlt, die zudem häufig in den falschen Taschen landete. Wenn es Rohstoffe auszubeuten gab oder andere Verdienstmöglichkeiten winkten, wurden Diktatoren unterstützt, die ihr eigenes Volk ausbeuten, statt die wirtschaftlichen Möglichkeiten für alle zu fördern. Und in Zusammenarbeit mit den Diktatoren oder mit korrupten Regimen wurden von den Industrienationen die Ressourcen der Länder ausgebeutet, sodass für die Einheimischen nichts mehr blieb.
Natürlich waren das die Keimzellen der heutigen Flüchtlingsbewegungen. Aber solange das keine massiven Auswirkungen zeigte, sondern sich verstreute und „beherrschbar“ schien, nahm man in der Politik und in der Öffentlichkeit davon keine besondere Notiz. Dann hätte man nämlich (siehe oben!) vorbereitend (also antizipierend) reagieren müssen - und damit kann man nach Meinung der Politik offenbar in der Bevölkerung keinen Blumentopf gewinnen. Lieber tut man dann später so, als habe man das alles nicht ahnen können.
Wir halten also fest: Die Ausrede, man habe das alles nicht wissen oder ahnen können und sei jetzt von der Bewegung völlig überrascht worden, daher sei man überfordert und alles laufe etwas chaotisch, zieht nicht. Tatsache ist, dass man vielleicht nicht von allen Details in der Größenordnung, auf jeden Fall aber vom Bevorstehen einer großen Flüchtlings- und Migrationsbewegung rechtzeitig wusste bzw. wissen konnte. Und dass dennoch nicht adäquat reagiert worden ist, machen wir der „großen“ Politik zum Vorwurf. Die Folgen müssen wir heute nämlich ausbaden, unter anderem dadurch, dass die Reaktionen auf die hier Ankommenden teilweise geradezu hysterisch ausfallen, weil für viele Menschen aus der breiten Bevölkerung offenbar tatsächlich alles sehr überraschend gekommen ist. Und das hätte man in großen Teilen vermeiden können.
Weiter geht es in den nächsten Teilen – bis dahin also!
Ihre
BBL
Statt also rechtzeitig die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort (also in den „Flüchtlingsländern“) grundlegend verbessern zu helfen („grundlegend“ heißt hier, mindestens Möglichkeiten für ein eigenständiges Überleben für Personen und Familien und einigermaßen gerechte Staatsstrukturen zu schaffen), wurde als Alibimaßnahme jedes Jahr ein wenig verstreute Entwicklungshilfe gezahlt, die zudem häufig in den falschen Taschen landete. Wenn es Rohstoffe auszubeuten gab oder andere Verdienstmöglichkeiten winkten, wurden Diktatoren unterstützt, die ihr eigenes Volk ausbeuten, statt die wirtschaftlichen Möglichkeiten für alle zu fördern. Und in Zusammenarbeit mit den Diktatoren oder mit korrupten Regimen wurden von den Industrienationen die Ressourcen der Länder ausgebeutet, sodass für die Einheimischen nichts mehr blieb.
Natürlich waren das die Keimzellen der heutigen Flüchtlingsbewegungen. Aber solange das keine massiven Auswirkungen zeigte, sondern sich verstreute und „beherrschbar“ schien, nahm man in der Politik und in der Öffentlichkeit davon keine besondere Notiz. Dann hätte man nämlich (siehe oben!) vorbereitend (also antizipierend) reagieren müssen - und damit kann man nach Meinung der Politik offenbar in der Bevölkerung keinen Blumentopf gewinnen. Lieber tut man dann später so, als habe man das alles nicht ahnen können.
Wir halten also fest: Die Ausrede, man habe das alles nicht wissen oder ahnen können und sei jetzt von der Bewegung völlig überrascht worden, daher sei man überfordert und alles laufe etwas chaotisch, zieht nicht. Tatsache ist, dass man vielleicht nicht von allen Details in der Größenordnung, auf jeden Fall aber vom Bevorstehen einer großen Flüchtlings- und Migrationsbewegung rechtzeitig wusste bzw. wissen konnte. Und dass dennoch nicht adäquat reagiert worden ist, machen wir der „großen“ Politik zum Vorwurf. Die Folgen müssen wir heute nämlich ausbaden, unter anderem dadurch, dass die Reaktionen auf die hier Ankommenden teilweise geradezu hysterisch ausfallen, weil für viele Menschen aus der breiten Bevölkerung offenbar tatsächlich alles sehr überraschend gekommen ist. Und das hätte man in großen Teilen vermeiden können.
Weiter geht es in den nächsten Teilen – bis dahin also!
Ihre
BBL
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen