Montag, 28. September 2015

Stellungnahme der BBL Lage zum Ergebnis der Stichwahl um das Landratsamt am 27.9.2015:

Herr Lehmann als Herausforderer hat gegen den bisherigen Amtsinhaber Herrn Heuwinkel die Stichwahl am 27.9.2015 gewonnen. 
Das ist sicher ein wenig überraschend, aber vor allem bei dem "offenen" Wählerpotenzial der Grünen, nachdem ihr Kandidat jetzt nicht mehr dabei war, und bei der wirklich erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung konnte man keine Variante ausschließen. Wenn nur noch etwa ein Drittel der Wähler zur Wahl geht, sind alle Ergebnisse möglich.

Für uns als BBL in Lage hat das Ergebnis keine direkten Konsequenzen. Als überparteiliche Organisation arbeiten wir mit allen demokratischen Parteien, Gremien und Amtsträgern zusammen, wenn es für die Entwicklung der Stadt Lage sinnvoll und notwendig ist.

An der praktischen Politik in Lippe wird sich nach unserer Einschätzung wohl sowieso wenig ändern. Auch ein Landrat kann bekanntlich nicht allein „regieren“, sondern er braucht politische Mehrheiten im Kreistag. An diesen politischen Mehrheiten (u. a. haben hier ja die Grünen und die CDU zusammengearbeitet) wird sich vorläufig wohl wenig ändern, falls die Grünen jetzt nicht "umfallen". Allein schon deswegen kann Herr Lehmann, wenn überhaupt, nur in seinen direkten Kompetenzbereichen (Leitung der Verwaltung etc.) etwas verändern. Aber nach den Wahlaussagen und angesichts der finanziellen Spielräume wird auch hier wohl eher wenig Neues stattfinden. Insofern glauben wir nicht, dass wir in den nächsten Monaten und Jahren in Lippe und in Lage einen besonderen Wind der Veränderung spüren.

Die BBL Lage wird jedenfalls mit diesem Ergebnis leben und umgehen, wie sie mit jedem anderen auch gelebt hätte und umgegangen wäre. Und sehr viele Änderungen dürfte es wohl nicht geben.

Erschreckend bleibt die niedrige Wahlbeteiligung. Mit knapp einem Drittel Wahlbeteiligung und davon ca. 52 % der Stimmen (wie jetzt, als Beispiel, Herr Lehmann) hat ein Kandidat gerade mal 16-17 % aller möglichen Wähler und Wählerinnen hinter sich, und damit wird er - zum Beispiel - Landrat. Das ist im Grunde schon kaum noch eine demokratische Legitimation (das würde für jeden anderen Gewählten auch gelten).

Es wird für alle Beteiligten in den nächsten Jahren die große Aufgabe sein, den potenziellen Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen, dass Desinteresse keine Lösung ist.


Ihre

BBL Lage

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