Freitag, 30. Oktober 2015

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

der Kommunalwahlkampf vom Mai 2014 ist lange vorbei. Aber wir müssen wegen besonderer Umstände noch einmal darauf zurückkommen:

Wir hatten Ihnen in der Analyse des Wahlergebnisses mitgeteilt, dass wir einen Grund für das relativ schlechte Abschneiden der BBL darin gesehen hätten, dass die von uns beauftragte Verteilerfirma für unsere Wahlkampfzeitung und für unseren Wahlflyer nicht (wie eigentlich vertraglich abgemacht) flächendeckend in Lage die Wahlkampfmaterialien verteilt habe. Man kann sogar sagen, dass im gesamten Stadtgebiet von Lage so gut wie gar nicht verteilt worden ist.

Dadurch, dass im Mai 2014 auch gleichzeitig überregionale Wahlen (z. B. Europawahlen) stattfanden, war die nur für Lage tätige BBL die einzige Partei in Lage, die nur ganz versteckt hinten auf einer einzigen Wahlliste auftauchte. Gerade in dieser Situation hätten wir vorher in Lage noch eine flächendeckende Verteilung unserer Wahlinformationen benötigt, um uns noch einmal ins Gedächtnis zu rufen.

Weil das unterblieben ist, haben wir ganz sicher ein schlechteres Wahlergebnis eingefahren. Wie viele Prozentpunkte das ausmacht, ist Spekulation, aber dass es etwas ausgemacht hat, erscheint uns sicher.

Warum kommen wir jetzt noch einmal darauf zurück? Die Bielefelder Firma, die ihren vertraglichen Pflichten zur Verteilung nicht nachgekommen ist, haben wir verklagt. Jetzt hat sich herausgestellt, dass die von uns gesammelten Beweise dafür, dass nicht vertragsgemäß verteilt worden ist, ausreichend waren. Die Firma hat aufgrund dieser eindeutigen Sachlage sämtliche von uns bereits überwiesenen Summen an uns zurück überwiesen.

An dem Wahlergebnis ändern wir damit natürlich nichts mehr, aber immerhin haben wir unser Geld zurück und in dieser Angelegenheit unserer Position bestätigt bekommen. Andere rechtliche Schritte sind leider nicht mehr möglich, da wir beispielsweise einen Betrugsversuch wohl nicht schlüssig beweisen könnten. Es wird daher bei diesem trotz des finanziellen Erfolges immer noch unbefriedigenden Ergebnis bleiben. Aber immerhin hat sich gezeigt, dass dieser von uns gemachte Erklärungsversuch für das nicht sehr gute Wahlergebnis nicht einfach eine Erfindung oder dumme Ausrede, sondern sehr realistisch war.

Ihre
BBL

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