Samstag, 5. September 2015

Liebe Besucherinnen und Besucher,

leider war unsere Internetseite wegen eines internen Fehlers Monate lang nicht erreichbar. Der Fehler war schwierig zu beseitigen, aber wir hoffen, dass wir es jetzt geschafft haben. Es tut uns leid, wenn Sie häufiger vergeblich versucht haben unsere Seite zu erreichen. Ab jetzt soll es von der BBL wieder neue Nachrichten und Meinungen zur Politik in Lage geben – wenn auch nicht jeden Tag, so doch in unregelmäßigen Abständen, wie Sie das von früher bei uns kennen.

Zu Beginn möchten wir Ihnen heute noch einmal die bereits in der hiesigen Presse veröffentlichte Presseerklärung zu unserer Position zu den am 13. September stattfindenden Bürgermeisterwahlen in Lage zur Kenntnis geben:




Presseerklärung der BBL-Fraktion zu den anstehenden Bürgermeisterwahlen



Die BBL-Fraktion im Rat der Stadt Lage wird zu den im September stattfindenden Bürgermeisterwahlen keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Stattdessen ruft sie dazu auf, bei der Wahl den amtierenden Bürgermeister Liebrecht zu unterstützen.

Da es sich nicht um allgemeine Kommunalwahlen handelt, sondern ausschließlich um die Wahl des Bürgermeisters, geht es auch nicht um Prozente bei der Sitzverteilung im Rat. In dieser Situation hat die BBL nach einer realistischen Chancenbewertung einmütig beschlossen, keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen.

Damit bleiben in Lage zwei Kandidaten, die für das Bürgermeisteramt zur Verfügung stehen. Es handelt sich vorrangig nicht um eine Parteien–, sondern um eine Personenwahl. Bei einer objektiven Bewertung der Eignung für das Bürgermeisteramt hat für uns ganz klar der amtierende Bürgermeister Liebrecht die Nase vorn.

Viele der Kritikpunkte, die vor allem in jüngerer Zeit an der Arbeit von Herrn Liebrecht geäußert wurden, treffen nach unserer Ansicht objektiv nicht mehr zu. Die wichtigen Entscheidungen werden nach frühzeitigen Informationen in den Gremien demokratisch vorbereitet und verabschiedet. Bei den in Angriff genommenen großen Projekten, beispielsweise bei der Revitalisierung der Innenstadt, hat die Verwaltung unter Leitung von Herrn Liebrecht effiziente und sachlich sehr gute Arbeit geleistet. Kein Ratsmitglied kann sich über mangelnde Beteiligung oder mangelnde Informationen beschweren. Die Verwaltung ist insgesamt gesehen in einem ganz deutlich besseren Zustand als etwa vor zehn Jahren. Die Haushaltslage ist, wie in fast allen vergleichbaren Kommunen, schwierig, aber niemand von den Kritikern hätte bessere Vorschläge gehabt, wie der Haushalt der Stadt Lage zu sanieren gewesen wäre. Und so ließe sich die Liste fortsetzen.

Wir glauben daher nicht, dass ein neuer Kandidat ohne nennenswerte kommunalpolitische Erfahrung und auch ohne wirkliche Leitungserfahrung die Sache in Lage plötzlich besser machen könnte. Die Projekte und Maßnahmen, die in Lage angedacht oder bereits in Angriff genommen worden sind, sollten von den eingearbeiteten und erfahrenen Personen weitergeführt werden, die sie initiiert haben. Unsere Empfehlung lautet daher, bei den Bürgermeisterwahlen im September auf jeden Fall zur Wahl zu gehen und den jetzt amtierenden Bürgermeister Liebrecht wieder zu wählen.

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