Kommentar in der heutigen LZ (21.1.2016) zur Sitzung des Ausschusses für Klima und Umwelt

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in der heutigen LZ (21.1.2016) wurde über die letzte Sitzung des Ausschusses für Klima und Umwelt berichtet. Es ging dabei um die mögliche oder nicht mögliche Übernahme der Friedhofskapelle in Hardissen. Etwas überraschend hatte zum Ende der Sitzung hin das Ratsmitglied der FWG Otto Lücke eine Übernahme der Kapelle angeboten.

Inhaltlich wollen wir auf den Ablauf im Ausschuss und den Bericht an dieser Stelle nicht weiter eingehen. Aber in dem Kommentar dazu stehen einige Sätze, die leider nicht ganz richtig sind und daher hier doch besser korrigiert werden sollten.

U. a. heißt es in dem Kommentar:




(...)





Zur Richtigstellung:


- Einen "Bürgerblock" gibt es im Rat der Stadt Lage nicht.
- Daher kann in Lage auch kein "Bürgerblock" einen "deutlichen Riss bekommen".
- Außerdem ist es nicht richtig, dass "erstmals seit Bestehen dieses Zusammenschlusses ... es ein Politiker ... gewagt und geschafft" habe, "eine von der Mehrheit abweichende Haltung zu vertreten".


Nach der Kommunalwahl 2014 wurden sog. Zählgemeinschaften gebildet. Das ist ein übliches Verfahren, weil durch ein Zusammenzählen der Stimmen (beispielsweise der kleineren Parteien) eine vernünftige Vertretung in den Ausschüssen gesichert werden kann. Jede Partei hat die Möglichkeit, sich eine Konstellation auszusuchen, von der sie sich am meisten verspricht.

Eine Zählgemeinschaft bildete sich aus den Parteien CDU, FDP, FWG, BBL und Aufbruch C, eine andere aus den Parteien SPD und Grüne. 

Für die Zählgemeinschaft, in der die BBL vertreten ist, können wir sagen, dass es dort weder einen "Bürgerblock" gibt noch irgendwelche festen Koalitionsabsprachen oder ähnliches. Es gibt nicht einmal schriftliche Vereinbarungen. Es gibt nur die Abmachung, sich vor größeren Entscheidungen zu besprechen, um zu erkunden, ob hier und dort eine gemeinsame Linie mit dem entsprechenden Abstimmungsverhalten möglich ist. Das ist auch im Hinblick auf eine verlässliche Mehrheitsbildung bei wichtigen Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und hat in der Vergangenheit bereits verschiedentlich erfolgreich stattgefunden.

Allerdings hat es auch in der Vergangenheit bereits häufig stattgefunden, dass einzelne Ratsmitglieder oder aber auch einzelne Fraktionen aus den Zählgemeinschaften jeweils anders abgestimmt haben als die anderen, auch die aus der gleichen Zählgemeinschaft. Wir aus der BBL z. B. haben uns diese Möglichkeit auch ausdrücklich ausbedungen, um nicht unsere Unabhängigkeit zu verlieren. Allein in der letzten Ratssitzung im Dezember 2015 gab es außerordentlich viele verschiedene Abstimmungsergebnisse mit sehr verschiedenen Kombinationen aus verschiedenen Lagern.

Weder gibt es in Lage also einen festen "Bürgerblock" noch sind von der Mehrheit aus den Zählgemeinschaften abweichende Haltungen jetzt zum ersten Mal festzustellen gewesen.

Damit in der Öffentlichkeit keine Missverständnisse aufkommen, wollten wir das doch gern richtigstellen.

Ihre
BBL