Dienstag, 17. Januar 2017

Haushaltsdebatte Ratssitzung 14.12.2016


Über die Haushaltsdebatten in den letzten Jahren haben wir Sie verschiedentlich informiert. Vielfach kam es dort zu Fehlleistungen – entweder waren die Aussagen endlos lang und/oder bedeutungslos oder es kam zu sachlich falschen Aussagen oder aber der Rat der Stadt Lage wurde als „Parlament“ missverstanden und es wurden auf der Basis dieser Fehlinterpretation Haushaltsreden gehalten, die als eine Art von „Generalabrechnung“ verstanden wurden (obwohl ein Stadtrat ganz andere Kompetenzbereiche und Arbeitsweisen als ein Landes– oder Bundesparlament hat).

In der letzten Ratssitzung des Jahres 2016 am 14. Dezember 2016 lief die Haushaltsdebatte deutlich sachgerechter ab. Auch hier gab es Aussagen, die nach unserer Meinung sachlich falsch waren, aber alles in allem war der Gesamtcharakter doch recht erträglich.

Die Position der BBL zum Haushalt erläuterte (wie immer) unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Haushaltsexperte Anton Volk.

Wir geben Ihnen die darüber im Protokoll zu der Ratssitzung vom 14.12.2016 verfassten Aussagen wieder (Text durch Anklicken vergrößerbar):

 



Ihre
BBL

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