Sonntag, 22. Mai 2016

- Umgehungsstraße in Lage plötzlich wieder im Gespräch

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

„Totgesagte leben länger“ heißt es in einem Sprichwort. So ähnlich könnte man es auch über die seit Jahrzehnten diskutierte Umgehungsstraße für Lage (B 239n / B 66n) sagen. Denn plötzlich wird wieder darüber diskutiert, nachdem allein aus Finanzgründen bereits alles zu den Akten gelegt schien. Ob die eigentlich bereits totgesagte Umgehungsstraße in Lage allerdings tatsächlich „lebt“ oder ob sie nur weiterhin künstlich beatmet wird, muss sich erst noch zeigen. Wir glauben, so viel sei bereits gesagt, eher an die letzte Variante.

Seit Jahrzehnten wird eine Umgehungsstraße für Lage einerseits gefordert, andererseits abgelehnt. Geworden ist bisher nie etwas daraus. Vor ca. 10 Jahren wurden die Pläne wieder einmal etwas konkreter. Der landeseigene Straßenbaubetrieb Straßen.NRW in Bielefeld legte Planungen und Ausarbeitungen vor, die mehrere Varianten vorsahen, in denen eine Umgehungsstraße B 239n von der jetzigen B 239 bei Holzhausen sehr weit oder nicht ganz so weit um Lage herum über die B 66 Bielefelder Straße auf die jetzige B 239 nach Detmold führen sollte (und ggf. dann noch weiter um Heiden herum nach Lemgo).

Wie es bei solchen Planungen nahezu üblich (und für die öffentliche Diskussion und Meinungsbildung auch gut) ist, bildeten sich Bürgerinitiativen aus Befürwortern und Gegnern. Auch der Rat der Stadt Lage war aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben, auch wenn er über die Planungen selbst nicht mitzubestimmen hat.

2012 verabschiedete der Rat der Stadt Lage einen bereits sehr differenzierten und eher skeptisch klingenden Beschluss, den vor allem die ablehnenden Bürgerinitiativen leider offenbar nie richtig verstanden haben. Die Rede in diesem Beschluss ist nämlich vorrangig von „differenziert beurteilt“, „nur eingeschränkt zugestimmt“ und „steht für die Stadt Lage nicht mehr zur Diskussion“. 
Dieser eher skeptische Beschluss erschien den ablehnenden Bürgerinitiativen als „nicht nachvollziehbar“… Übrigens lehnte auch die Bürgerinitiative aus Waddenhausen diesen Beschluss ab, obwohl er ihre eigene Position voll unterstützte. Man sieht: Zu viel Eifer macht manchmal blind, und sei es nur beim Lesen.

Die Zeichen, dass diese Umgehungsstraße schon allein aus finanziellen Gründen nie gebaut werden würde, waren so eindeutig (und wurden selbst von den ablehnenden Bürgerinitiativen so benannt), dass die BBL eine weitere Diskussion darüber ablehnte und als „Phantomdiskussion“ bezeichnete, wofür sie von den ablehnenden Bürgerinitiativen wiederum scharf kritisiert wurde, obwohl die selbst mittlerweile mehrfach betont hatten, die Umgehungsstraße werde sowieso nicht gebaut.



NRW-Verkehrsminister Groschek stellte z. B. bei einem Besuch in Lippe noch im Mai 2014 klar (Auszug aus der LZ vom 9.5.2014):

(LZ 9.5.14)


Jetzt gerade kam der neue Bundesverkehrswegeplan bis 2030 heraus, in dem die für Lage vorgesehenen Projekte - fast etwas überraschend - in den „vordringlichen Bedarf“ aufgenommen worden waren. Das scheint auf den ersten Blick zu bedeuten, dass der Verwirklichung höchste Priorität eingeräumt wird und damit einem Bau kaum noch etwas im Wege steht.

Daran darf man erhebliche Zweifel anmelden, unabhängig davon, ob man für oder gegen den Bau der Umgehung ist.

Im „vordringlichen Bedarf“ sind diverse und sehr viele Projekte, von denen man annehmen darf, dass sie nie gebaut werden. Teilweise wurden sie aus der Mottenkiste ganz alter Planungen zurückgeholt. Das scheint uns eher zu bedeuten, dass man im Verkehrsministerium des Bundes Aktivität und Handlungskompetenz demonstrieren will, weniger, dass (auch nach den nächsten Bundestagswahlen!) tatsächlich alles gebaut wird. Denn die finanziellen Mittel sind weiterhin nicht vorhanden. Und der Satz, dass mehr Geld in den Erhalt und die Renovierung der vorhandenen Straßen investiert werden solle, gilt auch für den aktuellen Verkehrsminister. Insofern darf man erhebliche Zweifel haben, ob die Umgehungsstraße in Lage am Ende und in mehreren Jahren tatsächlich zu den ausgewählten Projekten gehören wird.

Dazu kommt, dass die Umgehung von Lage verkehrstechnisch gesehen offenbar nur dann wirklichen Sinn macht, wenn sie komplett gebaut wird und deutlich um Lage herum verläuft (was im Übrigen wiederum zu Problemen für die Frequentierung der Innenstadt führen könnte). Aber selbst der Rat der Stadt Lage hat in seiner Stellungnahme (siehe oben!) keine komplette Umgehung befürwortet. Eine komplette Umgehung würde dann also gegen das Votum des eigenen Stadtrats durchgesetzt werden – eigentlich schwer vorstellbar.

Wir werden die weitere Entwicklung abwarten – ausgeschlossen ist natürlich nichts, aber zum heutigen Zeitpunkt haben wir von unserer Einschätzung, dass die Umgehungsstraße für die Stadt Lage nicht gebaut werden wird, nichts zurückzunehmen. Und das gilt, das sei noch einmal betont, unabhängig davon, ob man für oder gegen diese Umgehungsstraße ist.

Ihre
BBL





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